03.07.12

Niederlage gegen Apple

Samsungs Patent-Schlappe bremst Googles Euphorie

Apples Spracherkennung "Siri" hinkt "Google Now" laut Experten "gefühlte zwei Jahre hinterher". Doch Google kann sich kaum darüber freuen: Im Patentkrieg sieht sein Partner Samsung schlecht aus.

Quelle: Reuters
03.07.12 1:13 min.
Samsung hat im Patentstreit mit Apple eine weitere Niederlage erlitten. Ein US-Gericht wies einen Antrag zurück, ein Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in den USA aufzuheben

Für den US-Internet-Konzern Google war die vergangene Woche eine gute. Auf der Entwicklerkonferenz I/O präsentierte der Konzern eine Menge Neuerungen. Ein besonderer Hit: Der neue persönliche Assistent Google Now mit Sprachsteuerung.

Das klingt bekannt? Ja, denn auch Googles schärfster Konkurrent Apple bietet in seinen iPhones seit Herbst vergangenen Jahres einen schlagfertigen sprachgesteuerten Assistenten. Siri heißt die Stimme aus dem Apple-Server, die auch Liebeserklärungen oder absurde Fragen pariert.

In ersten Versuchen hat Googles Spracherkennung im Alltagseinsatz die Nase vorn. IT-Analyst Gene Munster vom US-Analysedienst Piper Jaffray vergab im direkten Vergleichstest an Apples Siri nur die Schulnote Vier, Googles Spracherkennung bekam eine Zwei Plus.

"Siri hängt Google gefühlte zwei Jahre hinterher", kommentierte Munster sein Experiment. Er und seine Assistenten hatten den Telefonen auf den belebten Straßen der Innenstadt von Minneapolis 1600 Fragen gestellt, und die Erfolgsquote ausgewertet.

Eine Schlappe nach der anderen

Ob Nutzer den angeblich überlegenen Dienst werden genießen können, ist fraglich. Denn Apple zog gegen die direkte Konkurrenz bei sprachgesteuerten Mobilgeräten prompt vor Gericht.

Im ewigen Patentkrieg mit Googles wichtigstem Hardwarepartner Samsung berief sich der Konzern bereits im April auf sein US-Patent Nummer 8086604, mit dem die Kalifornier die Siri-Suche haben schützen lassen.

Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht im kalifornischen San Jose gab am Freitag dem Antrag der Kalifornier auf ein vorläufiges Verkaufsverbot statt – und verbannte Samsungs Tablet-PC Galaxy 10.1 und die noch wichtigeren Nexus-Smartphones in den gesamten USA aus den Ladenregalen.

Das Galaxy Nexus wird in den USA seit April verkauft. Das zur Durchsetzung notwendige Pfand von knapp hundert Millionen Dollar pro Gerätetyp hinterlegte Apple in Rekordzeit, damit gilt das Verbot mindestens bis zur Entscheidung im Hauptsache-Verfahren um die Patente. Richterin Koh entschied am Samstag im Akkord gleich weiter und lehnte zwölf Sammelanträge von Samsung zu verschiedenen Apple-Patenten ab.

Einspruch gegen beide Verbote

Analysten schrieben in ersten Kommentaren am Wochenende, dass Samsung und Google damit ihre bislang größte Schlappe vor einem US-Gericht erlitten hätten. "Es ist sehr ungewöhnlich, dass ein solcher mehrzügiger Antrag eines so großen Konzerns vor Gericht völlig scheitert", kommentierte Patentexperte Florian Müller vom Branchenblog Foss Patents im Internet. Samsung sei damit in den USA bereits elf Mal der Verletzung von Apple-Patenten für schuldig befunden worden.

Mit ihrem vorläufigen Verkaufsverbot signalisierte Richterin Koh gleichzeitig, dass Apple auch im nun anstehenden Hauptsacheverfahren große Erfolgschancen haben dürfte. Am Samstag und Montag legte Samsung bei der nächsthöheren Instanz trotzdem Einspruch gegen beide Verkaufsverbote ein.

Erste Berufung abgeschmettert

Die Südkoreaner bezweifelten in ihrer Einspruchsbegründung insbesondere, dass Apple durch die Samsung-Geräte Marktanteile in den USA verloren hat – das aber ist Voraussetzung für das Verkaufsverbot.

Zahlen von Display Search zufolge verkaufte Apple in den ersten drei Monaten des Jahres 13,6 Millionen iPads und hat damit einen weltweiten Marktanteil von 63 Prozent. Samsung setzte demnach 1,6 Millionen Tablet-Computer ab und kommt so auf einen Marktanteil von 7,5 Prozent.

Das nächsthöhere US-Gericht ließ den Einspruch beim Galaxy Tab aber schon einmal nicht gelten und wies den Antrag zurück, das Verkaufsverbot aufzuheben. Samsung wolle aber an seinem Berufungsantrag festhalten, sagte eine Unternehmens-Sprecherin.

Android dominiert den Markt

Samsung und Google argumentieren, dass Richterin Koh das umstrittene Apple-Patent zu breit auslege. Apple halte nicht alle Rechte an dem Konzept einer einheitlichen sprachgesteuerten Suche. Apples erbitterte Abwehrschlacht vor Gericht verwundert keinen Beobachter, denn bislang waren alle Versöhnungsversuche der beiden Lager gescheitert.

Google konnte den Marktanteil seines Android-Betriebssystems für mobile Geräte in den vergangenen Monaten erheblich ausbauen, inzwischen laufen knapp 60 Prozent aller neuen mobilen Geräte weltweit mit Android, Apple kommt im Vergleich dazu gerade einmal auf knapp 25 Prozent.

Bislang kauften Nutzer weltweit rund 400 Millionen Android-Geräte, aktuell kommen jeden Tag eine Millionen Geräte hinzu, verkündete Google vergangene Woche auf der I/O-Konferenz

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