20.06.12

Flucht in Botschaft

Wikileaks-Gründer Assange beantragt Asyl in Ecuador

Julian Assange kämpft gegen seine Auslieferung nach Schweden. Nun hat er sich in die Botschaft von Ecuador geflüchtet und Asyl beantragt.

Überraschende Wendung im Fall rund um Julian Assange: Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks ist am Dienstag in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet und hat politisches Asyl beantragt, um seiner Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Der Fall werde derzeit geprüft, sagte Ecuadors Außenminister Ricardo Patino. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen sein könnte, ließ er aber offen.

Entscheidung Ecuadors noch offen

Für Assange, der in Schweden der Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung beschuldigt wird, ist es der bisher letzte in einer Reihe von Versuchen, seine Auslieferung zu verhindern. In Großbritannien hatte er zuvor bereits alle juristischen Möglichkeiten ausgeschöpft. Vor weniger als einer Woche hatte der dortige Oberste Gerichtshof eine Wiederaufnahme des Auslieferungsverfahrens gegen Assange abgelehnt – auch dieser Antrag war bereits ein für das britische Rechtssystem ungewöhnlicher Schritt gewesen.

In einer kurzen Erklärung teilte Assange mit, er sei dem ecuadorianischen Botschafter und der Regierung dankbar, dass sie seinen Antrag in Erwägung ziehe. Der Wikileaks-Gründer stehe so lange unter dem Schutz der ecuadorianischen Regierung, bis der Antrag geprüft sei, teilte die Botschaft ihrerseits mit. Das britische Außenministerium erklärte, es arbeite mit Ecuador an einer Lösung der Situation, ohne Einzelheiten zu nennen.

Der ecuadorianische Außenminister Patino sagte, Assange sehe seine grundlegenden Rechte von seinem Heimatland Australien nicht ausreichend geschützt. Der Wikileaks-Gründer hatte zuvor erklärt, dass in den USA bereits Anklage gegen ihn erhoben worden sei und er bei einer Auslieferung nach Schweden wegen Geheimnisverrats belangt werden könnte. Die Enthüllungsplattform hatte 2010 Hunderttausende vertrauliche US-Diplomatendepeschen im Internet veröffentlicht.

Die linksgerichtete Regierung des ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa ist gegenüber den USA kritisch eingestellt und hat sich auch positiv über Wikileaks geäußert. Correa war über eine Videoschaltung sogar Gast in Assanges Talkshow gewesen und hatte dem Wikileaks-Gründer Mut zugesprochen. Nach Angaben einer Mitarbeiterin der Show soll Assange in diesem Zusammenhang auch ein Angebot für Asyl in Ecuador erhalten haben.

Rechtsexperten schätzten die Chancen Assanges, politisches Asyl zu erhalten, dennoch als gering ein. Der Schritt mache keinen Sinn, sagte die auf Auslieferungsrecht spezialisierte britische Anwältin Karen Todner. Und auch Michael Scharf von der Case-Western-Reserve-Universität im US-Staat Ohio sagte: "Ich denke, sie werden ihn bitten, das Botschaftsgelände wieder zu verlassen."