16.06.12

Duisburg

Grüne brechen Vorstandswahl nach 13 Runden ab

Wahlkrimi bei den Grünen in Duisburg: Beim Landesparteitag in NRW sollte ein neuer Vorstand gewählt werden, mit 20 Mitgliedern. Ein Sitz blieb jedoch frei, deshalb musste die Wahl abgebrochen werden.

Eigentlich wollten sich die Grünen nach dem guten Abschneiden bei der NRW-Wahl und der erfolgreichen Neuauflage der rot-grünen Koalition als verantwortungsvolle Regierungspartei präsentieren.

Nach guter, alter Grünen-Tradition kam dann doch alles anders. Auf ihrem Landesparteitag in Duisburg hat sich die Öko-Partei bei den Vorstandswahlen einen stundenlangen Wahlkrimi geliefert.

Nach 13 ergebnislosen Wahlgängen blieb am Ende ein Sitz im Vorstand frei und die Wahlen wurden abgebrochen. Selbst Fraktionschef Reiner Priggen, der sich zum Schluss als Konsenskandidat aufstellen ließ, erhielt keine Mehrheit.

Im Zentrum des zweitägigen Parteitages stand zunächst der mit der SPD ausgehandelte Koalitionsvertrag. Wie erwartet wurde das Regierungsprogramm am Freitagabend mit großer Mehrheit durchgewunken.

Einigkeit beim Thema Rechtsextremismus

Die Grünen zeigten Geschlossenheit. Auch am Samstag herrschte beim zweiten Tag des Parteitreffens zunächst große Einmütigkeit. Eine Resolution gegen Rechtsextremismus und Rassismus wurde einstimmig angenommen.

Das vergangene Haushaltsjahr konnte zur Freude der Parteibasis mit einem Gewinn von 270.000 Euro beschlossen werden. Und in 2012 rechnet der Schatzmeister mit einem Einnahmeplus von mehr als 500.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr.

Die Wahlen zum neuen Landesvorstand schienen da nach all den guten Nachrichten nur noch Formsache zu sein. Statt der bisherigen acht Mitglieder wollten die Grünen künftig ein Gremium mit 20 Parteianhängern aufstellen – um die Parteistrukturen an den stetigen Mitgliederzuwachs der vergangenen Jahre anzupassen.

Große Zustimmung ernteten die bisherigen Landesvorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann. Mit 81,43 und 90,98 Prozent wurden beide im Amt bestätigt. Auch die Wahlen der politischen Geschäftsführerin und des Schatzmeisters verliefen problemlos.

Weibliche Kandidaten erhielten Mehrheit

Zu vergeben waren dann noch die 16 weiteren Plätze, die paritätisch an Frauen und Männer verteilt wurden. Alle acht weiblichen Kandidaten erhielten im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit.

Für die acht männlichen Vorstandssitze bewarben sich allerdings 19 Parteianhänger und im ersten Wahlgang konnte nur der Europaabgeordnete Sven Giegold eine Mehrheit auf sich verbuchen. Im dritten Wahlgang erreichte dann ein zweiter Kandidat das erforderliche Quorum von 50 Prozent der Stimmen. Bis zum fünften Wahlgang konnten sieben von acht Plätzen vergeben werden.

Danach begann ein regelrechter Wahlkrimi. Mehrere Bewerber zogen in den darauf folgenden Wahlgängen ihre Kandidaturen zurück, andere stellten neue Kandidaturen. Niemand konnte angesichts zahlreicher Enthaltungen und Neinstimmen aber eine Mehrheit auf sich vereinen.

"Ich wollte das eigentlich nicht"

Im 13. Wahlgang stellte sich dann Fraktionschef Priggen überraschend auf. "Ich wollte das eigentlich nicht", rief er den über 250 Delegierten zu. Es sei allerdings der "eindringliche Wunsch" zahlreicher Parteimitglieder, nun endgültig einen handlungsfähigen Landesvorstand aufzustellen.

Priggen konnte den Verdruss der Delegierten über den Wahlmarathon aber nicht auflösen. Nur 122 von 253 Stimmen entfielen auf ihn, 103 Grüne stimmten mit Nein, 28 Delegierte enthielten sich.

Mit Entsetzten und Kopfschütteln reagierten viele Grüne auf das Ergebnis. Zum Ende beschloss der Parteitag dann mit großer Mehrheit, den 20. Vorstandssitz vorerst freizulassen.

Parteichefin Düker hatte nachher eine eigene Erklärung für das Wahldesaster. "Am Ende waren alle einfach wahlmüde", sagte sie. Alle 19 Bewerber seien fachlich auf einem hohen Niveau gewesen und hätten "im besten demokratischen Sinne" um die freien Plätze gekämpft.

Den letzten Wahlgang wollte Düker nicht als Votum gegen Priggen verstanden wissen. "Das hat absolut nichts mit seiner Person zu tun", sagte sie. Auch nach den langwierigen Wahlen würden die Grünen an ihren basisdemokratischen Prinzipien festhalten. "Demokratie ist eben manchmal ein wenig mühsam", fasste Düker den Tag zusammen.