09.06.12

Afghanistan-Import

Fliegender Teppich - BND-Mitarbeiter verpfiff Niebel

Minister Niebel hat Reue gezeigt und eine Zollerklärung nachgereicht. Die Opposition hält sich mit Rücktritts-Forderungen zurück.

Der wegen eines unverzollt aus Afghanistan eingeflogenen Teppichs unter Druck geratene Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) gibt sich optimistisch, die Affäre rasch hinter sich zu bringen. "Durch meinen Antrag auf Nachverzollung wird die ganze Angelegenheit beglichen", sagte er dem Magazin "Focus". Zugleich äußerte Niebel erneut Reue: "Ich habe mir vorzuwerfen, dass ich mich nicht selbst um die Dinge gekümmert habe. Das tut mir leid, vor allem weil ich den BND-Präsidenten in eine unangenehme Lage gebracht habe."

Am Donnerstag war bekanntgeworden, dass Niebel den bei einer Dienstreise in Afghanistan privat gekauften Teppich zunächst in der deutschen Botschaft lagern und später mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin-Schönefeld bringen ließ. Dort nahm sein Fahrer den 30 Kilogramm schweren Einkauf direkt am Rollfeld entgegen, ohne den Teppich beim Zoll zu deklarieren. BND-Präsident Gerhard Schindler war davon ausgegangen, dass es sich bei der Fracht um ein Gastgeschenk gehandelt und er daher mit dem Transport im Dienst-Jet Amtshilfe geleistet habe.

Niebel spricht von "Missverständnis"

Niebel hatte den Sachverhalt am Freitagabend in einer Stellungnahme so dargestellt: "Ich habe zu keinem Zeitpunkt einen Hehl daraus gemacht, dass es sich bei dem gekauften Teppich um ein privates Souvenir handelte, und das auch nicht verschwiegen. Es gab allerdings rund um den Transport des Teppichs keinerlei Kontakt zwischen dem BND und mir. Ich wusste nur, dass der Teppich freundlicherweise in einer BND-Maschine mitgenommen würde." Bereits zuvor hatte Niebel von einem "Missverständnis" gesprochen.

Grüne fordern Entschuldigung

Weil der BND in der Affäre von Niebel abgerückt sei, fordern die Grünen eine Entschuldigung des Ministers. Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck sagte zu "Handelsblatt Online": "Der Minister soll im Bundestag alles aufklären, sich für Fehler gegebenenfalls entschuldigen und Zoll oder Gebühren nachentrichten." Wer bei jedem Hartz-IV-Empfänger jeder Angabe misstraue und Prüfer hinterher schicke, solle sich an das halten, was er von anderen verlange. Auf die Frage, ob Niebel noch als Minister zu halten sei, sagte Beck: "Mein Gott, immer schön auf dem Teppich bleiben. Deutschland hat wichtigere Probleme als den fliegenden Teppich des Herrn Niebel."

Auslöser der Teppich-Affäre war laut "Focus" ein anonymes Schreiben von BND-Mitarbeitern, die den Wechsel an der Spitze ihrer Behörde von Ernst Uhrlau zu Schindler nicht verwunden haben. Adressiert war das Schreiben unter anderem an Journalisten und die Innenpolitiker Thomas Oppermann (SPD) und Wolfgang Neskovic (Linke).

"Vertrauenswürdiger Händler"

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war am Freitag auf Distanz zum FDP-Minister gegangen. Sie erwarte, dass Niebel "so schnell und so vollständig wie möglich" das Notwendige in der Angelegenheit nachhole, betonte Regierungssprecher Steffen Seibert. Nach Angaben des für den Zoll zuständigen Finanzministeriums wird für die Einfuhr von Teppichen aus Nicht-EU-Ländern für private Zwecke eine Umsatzsteuer von 19 Prozent fällig. Die Freigrenze liege bei 430 Euro. Bei einer Selbstanzeige sei aber ein eigentlich automatisch fälliges Steuerstrafverfahren hinfällig, erklärte ein Sprecher.

Niebel geht davon aus, dass der Teppich nicht mit Kinderarbeit hergestellt wurde. Er sagte auf Anfrage der "Bild"-Zeitung: "Auf meine Bitte hin hat mir ein Mitarbeiter der Botschaft einen vertrauenswürdigen Händler empfohlen, bei dem ich davon ausgehen konnte, dass dieser Händler alle Sozial- und Umweltstandards einhält." Aus "Sicherheitsgründen" sei ihm "der Kauf eines Teppichs auf normalem Weg nicht möglich" gewesen, erklärte der Minister.