03.06.12

Joachim Gauck

Ein Präsident legt seine Zurückhaltung ab

Der Bundespräsident ist noch in der Anfangsphase seines Amtes. Doch schon jetzt zeichnet sich ab: Er bleibt sich treu und pflegt das offene Wort – Fettnäpfchen inklusive. Eine Bilanz nach 78 Tagen.

Von Daniel Friedrich Sturm

Ein Lächeln deutet Joachim Gauck am Freitagnachmittag vor dem Schloss Bellevue allenfalls an, nur den Bruchteil einer Sekunde präsentiert der Bundespräsident ein dezent fröhliches Gesicht. Dann blickt er wie schon zuvor: ernst, konzentriert und distanziert.

Die Hand reicht er seinem Gast nicht. Rasch wendet sich Gauck von Kameras und Fotoapparaten ab. Er und sein Gast verschwinden im Schloss. Wenig später, nach dem Eintrag in das Gästebuch, sieht das Protokoll einen Handschlag vor. Diese Szene aber entbehrt jeder Herzlichkeit, und sie dauert vielleicht zwei Sekunden, mehr nicht.

Wladimir Putin ist es, den Gauck am vergangenen Freitagnachmittag empfängt. Eine Dreiviertelstunde dauert die Unterredung zwischen dem machterfahrenen Kreml-Herrscher und seinem deutschen Amtskollegen, der noch vor wenigen Wochen als Bürger Gauck durch Berlin-Schöneberg schlenderte.

Brutalo und Feingeist

Die Unterschiede zwischen Putin und Gauck könnten kaum größer sein, hier der Geheimdienstmann, dort der Stasi-Aufklärer. Hier der Brutalo, dort der Feingeist. Hier der lupenreine Autokrat, dort der Freiheitsprediger.

Kühl bis frostig muss das Gespräch zwischen den beiden Männern verlaufen sein. "Sehr offen" nennt Gaucks Sprecher die Unterredung anschließend, inhaltlich verweist er nur auf ein Thema: die "Weiterentwicklung der Rechtsstaatlichkeit" in Russland.

"Sehr offen" – das ist die diplomatische Bezeichnung für handfeste Kontroversen. "Rechtsstaatlichkeit" – das bedeutet, dass der Bundespräsident die Menschenrechtsverletzungen in Russland anprangerte und sich nicht etwa über Wirtschaftsfragen verbreitete.

Gauck legt Zurückhaltung ab

Wieder einmal also hat Joachim Gauck einen Akzent gesetzt – und dies erst wenige Stunden nach seinem Staatsbesuch in Israel und den Palästinensergebieten, nach einem öffentlichen Abrücken von der Kanzlerin und einem Interview, in dem er kundtat, er würde nicht sagen, der Islam gehöre zu Deutschland.

Kurzum: Joachim Gauck hat in den vergangenen Tagen die Zurückhaltung nach seiner Wahl am 18. März abgelegt. Plötzlich ist der Präsident präsent, unabhängig und zuweilen unberechenbar. Die Art und Weise, wie Gauck spricht, was er sagt, wie er Gestik und Mimik einsetzt – all das zeigt einen Mann, der ziemlich selbstgewiss und souverän daherkommt.

"Eines ist klar: Der Gauck wird's nicht", hatte Angela Merkel in einer internen Sitzung der CDU gesagt, das war in der Endphase des Präsidenten-Pokers im Februar. In dieser Woche dürfte sich Merkel in ihrer Ablehnung bestätigt gefühlt haben.

Joachim Gauck ist zum Missfallen Merkels ein Mann, der eigenständig denkt und sich beileibe nicht darauf beschränkt, als Frühstücksdirektor im Schloss Bellevue zu amtieren. Die allseits bedrängte Kanzlerin muss mit einem ersten Mann im Staate leben, der ihr sein Amt nicht zu verdanken hat, anders als die beiden Vorgänger.

Mehr als ein Grüßaugust

Vor allem aber will Gauck mehr sein als ein Unterschriftautomat, ein Grüßaugust. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis er zeigen wird, dass er auch als Gesetzesausfertigungs-Maschine nicht dienen mag.

Dabei ist Gauck um ein belastbares Arbeitsverhältnis zu Merkel durchaus gelegen. Etwas enttäuscht hatte er beobachtet, mit welcher Energie sich Merkel gegen seine Kür zum parteiübergreifenden Präsidentschaftskandidaten zur Wehr setzte.

Zuletzt war er bereit, sich von SPD, FDP und Grünen wählen zu lassen, ausdrücklich gegen Merkels Veto. Dann kippte Merkel um, und schon wenige Stunden, nachdem die CDU/CSU auf Gauck eingeschwenkt war, umgarnte er "die Frau Bundeskanzlerin" so charmant, als wolle er ihre Vorbehalte vergessen machen.

Gauck will nicht provozieren

Gewiss, die Sphinx Angela Merkel beschäftigt auch den Präsidenten. Doch es greift zu kurz, Gauck zu unterstellen, er wolle die Kanzlerin nun provozieren oder gar mit ihr einen Machtkampf ausfechten. Gauck denkt nicht in derlei Kategorien.

Seine in dieser Woche geäußerte Distanz zu Merkels Äußerung, wonach Israels Sicherheit "Teil der Staatsräson" Deutschlands sei, zeigt das beispielhaft. Gauck hatte sich mit Merkels Staatsräson-Wort lange beschäftigt. Er kam dabei zu dem Schluss, die Deutschen ließen sich im Fall eines Krieges für ein militärisches Engagement an der Seite Israels kaum überzeugen.

Dabei muss man wissen, dass Gauck Einsätze der Bundeswehr "out of area" früh für richtig gehalten hat; er ist ein strikter Gegner jedweder Ohne-mich-Haltung. Wohl aber wünscht sich Gauck ein Nachdenken, was ein solcher Satz in letzter Konsequenz bedeutet. Er will diesen Satz mit Leben füllen. Doch dazu bedarf es einer Debatte, was Deutschland in solch einem Szenario leisten kann und will.

Merkels "Staatsräson-Diktum

Nun gehört es zum politischen Einmaleins (und zum privaten Leben), nicht jede Überzeugung zu allen erdenklichen Zeiten an jedwedem Ort kundzutun. Insofern ist Joachim Gauck am Dienstagnachmittag, vor laufenden Kameras auf der Terrasse des "King David"-Hotels in Jerusalem, ein Fehler unterlaufen.

So angebracht ein politischer Diskurs über Merkels "Staatsräson-Diktum" ist, so deplatziert ist es, wenn der Bundespräsident öffentlich voraussagt, dieses Wort werde die Kanzlerin noch "in enorme Schwierigkeiten" bringen. Will Gauck die geübte Praxis, wonach ein Verfassungsorgan ein anderes nicht kommentiert, künftig regelmäßig durchbrechen? Es wäre gewiss keine gute Idee.

Vermutlich ärgert sich Gauck inzwischen selbst über seine allzu offene Darlegung einer – sachlich begründeten – Position, und noch mehr über seine Kritik an der Kanzlerin, öffentlich kundgetan im Ausland.

Gauck und der Elefant im Raum

Sein Umfeld wollte diesen Patzer anschließend nicht eingestehen. Wenn ein Elefant im Raum stehe, dann stelle der Bundespräsident eben fest, es stehe ein Elefant im Raum. "Gauck ist eben Gauck", hieß es. Letztlich aber waren dessen Leute dann doch angefasst von dem offenen Wort. Am Mittwochabend sah es der Präsident geboten zu betonen, es gebe in der Sache keine Unterschiede zwischen Merkel und ihm.

Nur wenige Stunden später erschien ein Interview Gaucks, das die "Zeit" mit ihm vor der Reise nach Israel geführt hatte. "Der Islam gehört zu Deutschland", war einst von Christian Wulff verkündet worden, und sein Nachfolger sagte nun – übrigens nicht zum ersten Mal –, er teile die Intention des Satzes, würde ihn so aber nicht sagen. "Die Muslime, die hier leben, gehören zu Deutschland", lautet Gaucks Formel, zweifelsohne präziser.

Sogleich hieß es, Gauck korrigiere, kritisiere und tadele Wulff. Für den Sender N24 "tritt Gauck eine neue Islam-Debatte los". Diese Aufregung war, anders als in der Staatsräson-Frage, maßlos übertrieben.

Die Tragweite falsch eingeschätzt

Das lesenswerte, in weiten Teilen philosophische Interview schrumpfte zu einer platten Schlagzeile. Offenkundig muss Gauck noch erkennen, welchen Wirbel er auslöst, wenn er Positionen äußert, die im Gegensatz zu relevanten Akteuren stehen, vor allem wenn es sich dabei um Frau Merkel handelt.

Schon vor sechs Wochen hatte sich der Bundespräsident einmal allzu nassforsch geäußert. Ob er denn mit einem Erfolg der Verfassungsklage gegen den Euro-Rettungsschirm ESM rechne, wurde er da in Brüssel gefragt.

"Ich sehe nicht, dass die Bereitschaft der Regierung konterkariert werden wird vom Bundesverfassungsgericht", antwortete Gauck ungewohnt holperig. Die Karlsruher Richter dürften sich düpiert gefühlt haben. Gauck ärgerte sich über Gauck.

Im Amt angekommen fühlt sich der Bundespräsident noch nicht, er sieht sich noch in einer Anfangsphase. Wenn Gauck über rote Teppiche schreitet, die Nationalhymne erklingt und Soldaten ihm salutieren, kommt ihm das noch immer unwirklich vor.

Gauck ist mehr Autorität als Köhler und Wulff

Die ersten Fehler, bat er "gütig zu verzeihen". Politische Klasse und Medien sind dieser Bitte bislang großzügig gefolgt. Das ist gewiss nicht nur Nachsicht gegenüber einem "Nicht-Supermann" (Gauck), sondern es beruht auf mehreren Gründen.

Kraft seiner Biografie ist Gauck eine Autorität, mehr etwa, als es Horst Köhler und Christian Wulff waren; sein Lebensalter mag dies noch verstärken. Vor allem aber steht der Präsident in einer fast kindlich naiv anmutenden, jedenfalls ungewöhnlichen Art zu eigenen Unzulänglichkeiten oder Fehlern. Von handelnden Politikern, man denke nur an Guido Westerwelle oder Jürgen Trittin, kennt man das eher weniger.

Gauck setzt sich außerdem wohltuend ab von der politischen Plastiksprache, die vielen eigen ist, die seit Jahrzehnten in Parlamenten oder Parteivorständen sitzen. Angstfrei redet der Bundespräsident, und es ist wenig wahrscheinlich, dass er das mit seinen 72 Jahren noch ändern wird.

Gauck will sich treu bleiben und sich nicht abschleifen lassen. Manch offenes, saloppes und streitbares Wort werden die Deutschen von ihm wohl noch zu hören bekommen. Das eine oder andere Fettnäpfchen wird Gauck ebenfalls noch aufsuchen.

Manchmal verzaubert er

Joachim Gauck ist ein begnadeter Redner. Ihm ist eine wunderbare Stimme eigen, er beherrscht einen Tonfall, der meistens passt und der manchmal verzaubert. Er pflegt eine schöne, bildhafte Sprache. Gauck wollte als junger Mann Journalist werden, was für ihn in der DDR nicht infrage kam.

Er entschied sich für die Theologie, und der einstige Pfarrer Gauck spricht oft berührend, ohne pastoral daherzukommen. Fühlt sich Gauck "bewegt", äußert er das. Am Mittwoch in Israel, bei seinem Gespräch mit Überlebenden des Holocaust, vergoss er einige Tränen. Dieser Präsident ist nahe am Wasser gebaut.

Seine Rede am Tag der Befreiung Anfang Mai im niederländischen Breda kann man ohne Pathos historisch nennen. Gauck traf den Ton. Dort wie in Polen gelang es ihm, seine Freiheitsliebe – die dort mehr geschätzt wird als hier – auszuweiten.

Von geradezu literarischer Qualität war Gaucks Eintrag in das Gästebuch am Mahnmal für die ermordeten Kinder in Yad Vashem. Nicht zuletzt setzte er damit ein Zeichen gegen das dort viel beachtete "Gedicht" von Günter Grass, in dem es heißt, Israel gefährde den Weltfrieden.

Nur mit der Macht des Wortes ausgestattet

Diesen "Gegen-Grass" konstruierte Gauck dank seiner Sprachmächtigkeit, ohne den Schriftsteller beim Namen zu nennen und damit aufzuwerten, mithin diplomatisch ausgesprochen geschickt. Auch das ist Gauck.

Der Bundespräsident besitzt keine verfassungsrechtliche Macht, er ist nach den Erfahrungen von Weimar fast allein mit der Macht des Wortes ausgestattet. Davon macht Gauck ausgiebig Gebrauch, etwa während der Entlassung von Umweltminister Norbert Röttgen.

Diesem so jäh Gescheiterten dankte Gauck ausführlich. Das war menschlich und sehr politisch. Ohne fremde Macht läge es nahe, dem Populismus zu huldigen, um das Volk für sich zu gewinnen. Mit einem Naserümpfen über die Politik, wie sie in Parteien, Parlamenten und Regierungen betrieben wird, gelänge das leicht. Gauck, der eigentlich nie Politiker war, ist aber ein politischer Präsident und beileibe kein Antipolitiker.

Er gehört nicht zu jener Gattung, die in den westlichen Demokratien überall dort gedeiht, wo Parteien Zulauf verlieren. Er ist nicht einmal ein gemäßigter Antipolitiker, wie sich sein Vorvorgänger Köhler gerierte. Niemals würde Gauck "die Politik" verdammen oder "den Parteien" etwas vorhalten.

Gauck wird dem Volk etwas zumuten

Nein, Gauck, der nur sechs Monate lang Abgeordneter war (in der frei gewählten DDR-Volkskammer), stimmt nicht das machohafte Mantra der "klaren Kante" an. Gauck wirbt für die zuweilen beschwerlichen Pfade der Demokratie. Als "reisender Politiklehrer", wie er sich über Jahre selbst bezeichnete, erläuterte er die allzu oft verschmähte politische Praxis, die Trippelschritte der Tagespolitik.

Joachim Gauck versteht sich nicht als Tabubrecher; und der deutschen, romantischen Sehnsucht nach einfachen Lösungen widerspricht er überzeugt. Er, der Freiheitsfreund, weiß, dass Demokratie anstrengend ist, und er erklärt, warum das so ist. Er redet dem Volk also nicht nach dem Mund. Er wird dem Volk im Zweifel etwas zumuten.

Gauck muss weder um die Gunst des Volkes noch um die der politischen Klasse kämpfen. Vor ihm liegen über viereinhalb Jahre im höchsten Staatsamt. Am Ende dieser Zeit, im März 2017, wird er 77 Jahre alt sein. Eine zweite Amtszeit dürfte er wohl nicht anstreben. Diese Aussicht macht Joachim Gauck noch unabhängiger als ohnehin schon. Er besitzt die Freiheit eines Präsidentenmenschen.