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22.09.11Verteidigungsminister
De Maiziere spricht erstmals von deutschen Veteranen
Thomas de Maiziere bekennt sich zum Begriff "Veteranen" für die Teilnehmer an Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Der Verteidigungsminister verspricht ihnen bessere Versorgung.
Foto: dpa/DPA
Verteidigungsminister Thomas de Maiziere will sich für eine bessere Versorgung von Soldaten, die an Auslandseinsätzen der Bundeswehr teilgenommen haben, stark machen
Verteidigungsminister
Thomas de Maiziere
hat die Teilnehmer an Auslandseinsätzen der
Bundeswehr
erstmals als Veteranen bezeichnet. "Ich bekenne mich heute zu diesem Begriff", sagte er im Bundestag.
"Wir sind eine Armee im Einsatz. Wie andere Nationen auch sollten wir deshalb auch von unseren Veteranen sprechen." Er wolle den Umgang mit den Veteranen und ihre Versorgung zu einem Schwerpunkt seiner Politik machen, betonte der CDU-Politiker.
Die deutsche Politik hat sich jahrelang mit der Beschreibung der Einsatzrealität der Bundeswehr schwergetan. Die
Afghanistan
-Mission galt noch als Stabilisierungsmission, als deutsche Soldaten schon regelmäßig von den Taliban in teils tödliche Kämpfe verwickelt wurden.
Erst Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) änderte das im vergangenen Jahr als er sagte, man könne umgangssprachlich von Krieg reden. De Maizière ging bisher vorsichtig mit dem Kriegsbegriff um: "Vieles, was sie hier tun, ist wie im Krieg", sagte er im März bei seinem ersten Afghanistan-Besuch.
Die
Reform der Bundeswehr
nimmt konkrete Formen an. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stellte detaillierte Pläne für die Reduzierung der Streitkräfte vor.
Insgesamt soll die Bundeswehr künftig
maximal 185.000 Soldaten
umfassen. Im Frühjahr waren es noch rund 220.000 Soldaten. Anfang Juli wurde bereits die Wehrpflicht ausgesetzt und die Bundeswehr damit in eine Freiwilligenarmee umgewandelt. Nachfolgend der aktuelle Zwischenstand im Einzelnen.
TRUPPENSTÄRKE
Vor allem das Heer wird deutlich verkleinert und mit künftig 57.570 Soldaten etwa halbiert – es entfallen auch die vormals vielen Grundwehrdienstleistenden. Hier soll es zwei Divisionen mit sechs Brigaden geben sowie eine weitere Division "Schnelle Kräfte".
Die Luftwaffe soll bis Ende 2015 über 22.550 Kräfte verfügen, die Marine über 13.050, der Sanitätsdienst über 14.620 und die Streitkräftebasis als zentrales militärisches "Serviceunternehmen" der Bundeswehr über 36.750. Weitere 30.460 Soldaten befinden sich entweder in der Ausbildung oder werden in den Bereichen Personal, Infrastruktur und Dienstleistungen sowie Rüstung, Nutzung, Informationstechnologie eingesetzt und stehen damit nicht für Einsätze zur Verfügung.
EINSÄTZE
Trotz der geplanten Schrumpfkur sollen künftig immer 10.000 Soldaten zeitgleich im Ausland eingesetzt werden können. Derzeit sind etwa 7.000 deutsche Soldaten an internationalen Missionen im Ausland beteiligt. Zugleich soll die Bundeswehr für die unterschiedlichsten Konfliktsituationen der Zukunft gerüstet werden.
STANDORTE
Offen bleibt, welche der rund 400 Standorte dicht gemacht werden. Bundesländer und Kommunen befürchten massive Einnahmeausfälle, wenn Kasernen schließen. Die Entscheidung – auch zum Standort Bonn als erster Dienstsitz des Ministeriums – soll am 26. Oktober verkündet werden.
RÜSTUNG
Alle Ausrüstungsvorhaben werden auf den Prüfstand gestellt. Zwei Drittel der Ausgaben sind derzeit an bestimmte Projekte gebunden. Jährlich werden 5,1 Milliarden Euro in Rüstung investiert. Das Verteidigungsministerium versucht nun, im Gespräch mit Industrievertretern Mittel für neue, zukunftsweisende Anschaffungen freizumachen.
PERSONAL
Sogenannte Karriereberatungsbüros und -zentren übernehmen die Aufgaben der Kreiswehrersatzämter. Zivilen und militärischen Mitarbeitern auf knapp 10.000 Dienstposten wird die Zuständigkeit für das Personal in die Hände gelegt. In der Prüfung ist, ob die rund 2.500 Mitarbeiter, die etwa für Besoldung und Reisekosten zuständig sind, künftig dem Innenministerium unterstehen.
REFORM
Mit der Reform soll die Bundeswehr für künftige Herausforderungen fit gemacht werden. Zugleich setzt sie Sparvorgaben der schwarz-gelben Regierung um. Das Sparziel von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 hält das Verteidigungsministerium aber für nicht realisierbar. Den Anstoß für den Radikalumbau der Truppe hatte der frühere Ressortchef Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gegeben.
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