04.09.11

Gesellschaftliche Probleme

Israels Protestbewegung fehlt es an Antworten

Wegen steigender Lebenshaltungskosten gingen etwa 450.000 Israelis auf die Straße. Die Milchpreise sollen sinken, aber die Bauern gleichzeitig vor Wettbewerb geschützt werden.

Von Michael Borgstede

Am frühen Samstagabend bekommt Stav Schaffir einen Anruf, der sie nervös macht. Sie hört schweigend zu, trennt fast wortlos die Verbindung und lässt das Handy in ihrer Handtasche verschwinden. "Die Internetmedien sprechen von mehreren Tausend Demonstranten", sagt sie und schweigt. Schweißperlen stehen der rothaarigen Studentin auf der blassen Stirn.

Einen "Marsch der Millionen" hatten Schaffir und ihre Freunde angekündigt. Es sollte der Höhepunkt einer seit sechs Wochen andauernden sozialen Protestbewegung sein. 300.000 Menschen hatten vor drei Wochen für mehr soziale Gerechtigkeit demonstriert. Schaffir weiß: Sollte heute weniger kommen, wäre das ein unrühmliches Ende der Bewegung, die das Land verändern wollte.

"Sie werden kommen, sie werden kommen", sagt sie beschwörend. Und dann kommen sie tatsächlich. Aus allen Richtungen strömen Menschen in den Norden Tel Avivs, zum Platz der Nation, wo einige der teuersten Boutiquen des Landes beheimatet sind. Hier kann man in den Schaufenstern Kinderkleidung von Dior und Schals zum Preis eines israelischen Durchschnittslohns bewundern. Am Straßenrand parken gewöhnlich Autos deutscher Produktion, die fast so viel wie eine Eigentumswohnung kosten, weil der israelische Staat Autos mit 86 Prozent besteuert.

Auch dagegen richtet sich der Protest: Es gehe doch nicht an, dass in diesem Land zwei arbeitenden Eltern von zwei Kindern am Ende des Monats regelmäßig in den Miesen stünden, sagt ein Demonstrant. "Jahrelang haben sie uns erzählt, der Wirtschaft gehe es super. Wer sich trotzdem beschwerte, konnte nur ein chronischer Verlierertyp sein, der seine Chance nicht zu nutzen wusste." Und so habe man eben still gehalten.

Regierung bestätigt legitimes Anliegen der Demonstranten

Damit ist es nun vorbei. Etwa 450.000 Israelis gehen am diesem Samstagabend auf die Straße , noch nie in der Geschichte des Landes waren es mehr. Hochgerechnet auf die Bevölkerung der Bundesrepublik müssten in Deutschland unvorstellbare fünf Millionen Menschen gleichzeitig demonstrieren. Niemand – nicht einmal die Regierung – streitet ab, dass die Demonstranten legitime Anliegen haben.

Noch bedeutsamer als die wohl unausweichlichen Wirtschaftsreformen aber ist vielleicht die Erkenntnis der Mittelklasse, dass ihre Indifferenz letztlich Schwäche bedeutet. Nach den Kundgebungen der vergangenen Woche wir man sich in Jerusalem kaum darauf beschränken können, ein weiteres Mal Individualinteressen bestimmter Bevölkerungsgruppen zu bedienen.

Auf dem Platz der Nation wendet sich nun Itzik Schmuli, der Vorsitzende der Studentenorganisation, an Benjamin Netanjahu: "Herr Ministerpräsident", beginnt er. Die Demonstranten hätten einen einfachen Traum "Wir wollen unser Leben in Israel leben. Wir erwarten von ihnen, uns in diesem Land leben zu lassen."

Netanjahu hat den Ernst der Lage längst erkannt. In zwei Wochen soll ein von ihm eingesetzter Untersuchungsausschuss Vorschläge für Reformen machen. Der Vorsitzende des Komitees, der Wirtschaftswissenschaftler Manuel Trachtenberg von der Universität Tel Aviv, hat sich angeblich von Netanjahu zusichern lassen, dass es bei der Arbeit keine Tabus geben werde.

Unterschiedliche Meinungen über die Zukunft der Bewegung

Aber selbst wenn Trachtenberg so explosive Themen wie die niedrige Beteiligung von orthodoxen Juden und Arabern am Arbeitsmarkt anspräche, kann sich kaum jemand vorstellen, dass Reformen in diesen Bereichen politisch durchsetzbar wären. Hinzu kommt, dass die Führer der Protestbewegung sehr unterschiedliche Meinungen über die Zukunft der Bewegung haben.

Schmuli, der Studentenführer, gilt innerhalb der Bewegung als Pragmatiker. Er möchte in einen Dialog mit dem Trachtenberg-Ausschuss treten und sieht das Ziel der Proteste darin, die israelische Marktwirtschaft sozialverträglicher zu machen. Andere, wie die 26-jährige Filmstudentin Dafni Lief, sehen das anders.

Lief, die vor sechs Wochen als erste ihr Zelt auf dem Rothschild-Boulevard aufschlug und so die Proteste auslöste, scheint seitdem zur Wirtschaftsexpertin mutiert zu sein, die Trachtenberg zum Rücktritt auffordert, weil seine Kommission "zynisch, hinterhältig und wissentlich das Volk fehlleitet". Das wusste die junge Frau, obwohl sie alle Gesprächsangebote Trachtenbergs ausgeschlagen hatte. hr Lösungsvorschlag: Der Haushalt für das Jahr 2012 müsse geändert und die Staatsausgaben müssten um zwölf Prozent gesteigert werden. Gelder sollten eben nicht von einer Bevölkerungsgruppe auf eine andere umgeleitet werden, sondern alle müssten mehr bekommen.

Auf dem Platz der Nation skandiert Lief den Slogan der Bewegung "Das Volk fordert soziale Gerechtigkeit", Zehntausende greifen ihn auf. Als Handlungsanweisung für Wirtschaftsreformen taugt der Satz allerdings nicht viel. Bei ihrem Versuch, alle Unzufriedenen zu einen, haben die Demonstranten auch eigentlich unüberbrückbare Gegensätze überbrückt.

Mühselige Verhandlungen mit der Regierung

So waren niedrigere Milchpreise eine zentrale Forderung der Demonstranten. Als sich die Regierung daran machte, dieses Ziel zu verwirklichen und den staatlich kontrollierten Markt für Milchprodukte öffnete, protestierten wütende Bauern und ließen Ströme von Milch auf den Straßen des Landes auslaufen, um gegen die geplanten Importerleichterungen zu protestieren. Die soziale Bewegung aber vertrat kurzerhand sowohl die Forderung nach niedrigeren Preisen als auch die Proteste der Bauern.

Der Untersuchungsausschuss wird sich diesen populistischen Luxus nicht leisten können. Und nach einer letzten beeindruckenden Demonstration werden sich die Führer der Bewegung fragen müssen, ob sich ihre Ziele nicht vielleicht doch nur in mühseligen Verhandlungen mit der Regierung –teilweise- realisieren lassen. Auch die Gründung einer eigenen Partei wird von einigen erwogen. Die Tage der Zeltstadt auf dem Rothschild-Boulevard sind jedenfalls vorbei. In Wahrheit schlief längst kaum jemand mehr in den mehreren hundert Zelten auf der Allee.