Bundespräsidentenwahl

Linke fordern Handyverbot in Bundesversammlung

Bei der letzten Bundespräsidentenwahl war das Ergebnis schon bekannt, als es noch nicht verkündet war: dank Twitter. Doch Botschaften aus der Bundesversammlung via Handy will die Linke dieses Mal unterbinden.

Die Linkspartei hat ein striktes Handyverbot für alle Anwesenden bei der Auszählung der Stimmen zur Bundespräsidentenwahl am 30. Juni gefordert. Dafür müsse Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sorgen, sagte Linken- Fraktionsgeschäftsführer Alexander Ulrich am Donnerstag in Berlin. Es bestehe dringender Handlungsbedarf, weil das Ergebnis bei der Wiederwahl von Horst Köhler im Mai letzten Jahres von Abgeordneten bereits vorab publik gemacht worden sei. Es könne nicht sein, dass die Bundesversammlung und die Bewerber das Stimmenresultat im Internet lesen könnten, bevor es offiziell verkündet sei, sagte der Linkspolitiker.

Bei der Wahl Köhlers im Mai 2009 hatten die Mitglieder der Bundesversammlung Julia Klöckner (CDU), Garrelt Duin (SPD) und Ulrich Kelber (SPD) das Ergebnis über den Mikrobloggindienst Twitter verbreitet- und dafür viel Kritik geerntet.

Zur Startseite