25.08.10

SPD

Gabriel regt Vorwahl des Kanzlerkandidaten an

Parteichef Sigmar Gabriel möchte den nächsten Kanzlerkandidaten vorab wählen lassen – nicht nur durch SPD-Mitglieder.

Drei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl hat SPD-Chef Sigmar Gabriel angeregt, den nächsten Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten mit Hilfe auch von Nicht-Mitgliedern über eine Vorwahl auszuwählen.

Im "Stern" verwies er auf das Vorhaben der französischen Sozialisten, den nächsten Präsidentschaftskandidaten im Sommer 2011 bei einer Vorwahl durch Parteimitglieder, Sympathisanten, Wähler und Wahlhelfer bestimmen zu lassen. "Ich kann mir das auch in Deutschland vorstellen, wenn es mehrere Bewerber gibt", sagte Gabriel.

Bisher bestimmt ein Bundesparteitag den Kanzlerkandidaten der SPD, der letztlich von einem kleinen Führungszirkel ausgewählt wird. In einer bundesweiten Urabstimmung hatte die SPD 1993 die Mitglieder über den Parteivorsitz entscheiden lassen, nachdem der damalige Parteivorsitzende Björn Engholm als Spätfolge der Barschel-Affäre zurückgetreten war.

In der Mitgliederbefragung setzte sich damals Rudolf Scharping gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durch.

In seiner Heimatstadt Goslar habe die SPD gute Erfahrungen mit dem französischen Modell gemacht, sagte Gabriel. Drei SPD-Mitglieder hätten sich für die Landratswahl in einer Vorwahl beworben, an der sich 1300 Bürger beteiligt hätten. "Es gab eine riesige öffentliche Aufmerksamkeit. Am Ende gewann die SPD mit ihrem Kandidaten im ersten Wahlgang – gegen den Trend in Niedersachsen", sagte Gabriel.

Der SPD-Chef ordnete seinen Vorstoß ein in Bemühungen der SPD-Spitze, auch Sympathisanten ohne Parteibuch zur Mitarbeit zu gewinnen, um die Partei stärker für die Gesellschaft zu öffnen. "Parteien dürfen keine geschlossene Veranstaltung mehr sein", sagte Gabriel. Sie müssten sich als Werkstatt verstehen, bei der jeder mitarbeiten könne, auch wenn er nicht gleich Parteimitglied werden wolle.