07.02.09

Kommentar

Glos-Rücktritt wird für Merkel zum Menetekel

Die Amtsmüdigkeit des Michael Glos ist der tatsächliche Grund für das erste wirkliche Rücktrittsangebot im Kabinett Angela Merkel. Und die Kanzlerin hat nun nicht nur die Aufgabe, den Wirtschaftsminister zu ersetzen, sie hat jetzt auch ein innerparteiliches Problem.

Lässt der Chauffeur eine Ministerlimousine über den Fuß eines Polizisten rollen, mag das eine Posse für das Königlich-Bayerische Amtsgericht sein – sicher aber kein Grund für einen Politikerrücktritt.

Dass Michael Glos den Bettel hinschmeißen will, hat andere Motive. Sicher sind sie nicht zu suchen in seiner Äußerung, zur Glaubwürdigkeit gehöre es, "vor der Wahl genau zu wissen, welche Personen nach der Wahl für führende Ämter zur Verfügung stehen". Um das dem Wähler zu vermitteln, hätte die Erklärung gereicht, er wolle dem nächsten Bundeskabinett nicht angehören.

In der Unionsfraktion hieß es ohnehin seit Längerem, Glos wolle in der nächsten Legislatur als Bundestagsvizepräsident eher repräsentieren. Die Amtsmüdigkeit des Michael Glos ist der tatsächliche Grund für das erste wirkliche Rücktrittsangebot im Kabinett Angela Merkel.

Der Unterfranke war für den Posten des Wirtschaftsministers nicht geeignet. Als CSU-Landesgruppenchef gehörte er in Oppositionszeiten zu den nicht immer sachlichen, aber stets erfrischenden Parlamentariern, die Debatten auszulösen wussten. Vielleicht hätte Glos auch einen passablen Verteidigungsminister abgegeben, als der er im Herbst 2005 zunächst vorgesehen war.

Edmund Stoibers Verzicht auf das Wirtschaftsressort zwang dann den Müllermeister in ein Amt, in dem er nie heimisch wurde. Die mangelnde Qualifikation dürfte ein Grund für den Demissionswunsch sein. Einen weiteren darf man im schlechten Verhältnis zur Kanzlerin sehen. Als die Dimension der Wirtschaftskrise sichtbar wurde, zog Merkel mit SPD-Finanzminister Steinbrück vor die Kameras. Das entsprach der Logik der Kanzlerin einer großen Koalition, vertrug sich aber nicht mit den Erwartungen des kämpferischen Parteipolitikers Glos. Er fühlte sich von Merkel allein gelassen – aber auch von Horst Seehofer.

Jetzt lässt Glos Merkel allein. Sieben Monate vor der Bundestagswahl hat das Erfolgsmodell der Kanzlerin Risse bekommen. Merkel setzte auf Geschlossenheit in den eigenen Reihen, während die SPD ihre Führung zerlegte. Das ging lange gut.

Aber jetzt, da die SPD kaum noch streitet und in den eigenen Reihen eine gefährliche Profillosigkeit der Union immer lauter beklagt wird, wirkt der Glos-Rücktritt wie ein Menetekel. Die Kanzlerin muss nicht nur einen neuen Wirtschaftsminister finden. Sie muss einer Partei, deren Vorsitzende sie nebenbei ist, wieder eine Richtung geben.

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