24.11.10

Andrea Nahles

Generalsekretärin für Irritation und Propaganda

Seit einem Jahr regiert Nahles an der Seite von Gabriel. Doch ihre Politik bleibt rätselhaft – die SPD reagiert verstört.

Von Daniel Friedrich Sturm

Augenhöhe – dieses Wort wurde oft bemüht, als sich die SPD Ende vergangenen Jahres neu aufstellte. Von einem "Führungsduo" an der Spitze der Partei war die Rede. Beide Begriffe sollten das Verhältnis zwischen dem Vorsitzenden Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles umschreiben. Gut ein Jahr nach dem Neustart in der Opposition dominiert Sigmar Gabriel die SPD.

Während sich der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier besser als erwartet schlägt, ist von Nahles wenig zu vernehmen. Wenn Nahles sich dann einmal zu Wort meldet, handelt es sich selten um einen neuen Gedanken oder eine geschliffene Formulierung. Die Bilanz ihrer bisherigen Amtszeit fällt bestenfalls bescheiden aus. Die Sprachregelung, wonach die Generalsekretärin "nach innen wirkt", wird in der SPD inzwischen mit Spott in der Stimme verwendet.

Die mit Abstand größte Resonanz dieses Jahres erfuhr die werdende Mutter, nachdem sie der Zeitschrift "Brigitte" ein Interview gegeben hatte. Ausführlich parlierte Nahles hier über ihre Schwangerschaft, zeitweilige Komplikationen und die neu beschaffte Wickelkommode im Willy-Brandt-Haus. Vor allem aber verbreitete sich Nahles über eine Sorge vieler Frauen, nämlich die drohende Benachteiligung im Beruf infolge von Schwangerschaft und Geburt. Nahles aber tat dies derart ungeschickt, das in der SPD fassungslos gefragt wird: Was bloß denkt sie sich dabei?

Vor allem eine Passage irritiert viele Genossen. So klagte Nahles, sie "habe keinen riesigen Korridor von Möglichkeiten, wenn ich in meinem Beruf bleiben will". Sodann bezichtigte sie anonyme Parteifreunde, sie wollten ihr den Posten streitig machen: "Mein Job ist einer, der Begehrlichkeiten weckt … Es gibt auch einige, von denen ich ganz genau weiß: Bei der ersten Gelegenheit, in der es schwierig wird, kann ich mit deren Solidarität nicht rechnen." Damit meine "ich nicht nur den politischen Gegner, sondern befürchte das auch in meiner eigenen Partei".

Nahles also erwartet, dass der eine oder andere es darauf abgesehen hat, Generalsekretär der SPD zu werden. In deren Reihen gilt das als Unsinn – und in der Tat gibt es schönere Berufe, als für eine Partei zu trommeln, die gerade erst mit 23 Prozent in die Opposition verdammt wurde. Zumal im kommenden Jahr sechs schwierige Landtagswahlen ins Haus stehen und sich die Zusammenarbeit mit Parteichef Gabriel nicht immer als vergnüglich erweisen dürfte. Sie hätten Nahles nicht verstanden, sagen Sozialdemokraten, die es gut meinen mit ihr. Selbst langjährige Kritiker haben Nahles seit Amtsantritt geschont. Einer von ihnen möchte nicht namentlich genannt werden, wenn er eher ratlos als despektierlich bekennt: "Ich weiß nicht, was sie geritten hat." Ein anderer kommentiert das Interview knapp: "Ohne Worte."

Über Jahre hinweg hatte sich Nahles das Image der schrillen SPD-Linken gegeben; als Juso-Vorsitzende musste sie diese Folklore pflegen. Als Sprecherin des linken Parteiflügels kultivierte sie dieses Bild. Vor allem aber litt Nahles unter ihrem Ruf als "Männer-Mörderin", obgleich der von ihr unterstützte Putsch Oskar Lafontaines gegen den seinerzeitigen Parteichef Rudolf Scharping eineinhalb Jahrzehnte zurückliegt.

Als Nahles vor fünf Jahren erstmals Generalsekretärin der SPD werden wollte, ging es ihr darum, die autokratische Führung Franz Münteferings aufzulockern. Der ehrpusselige Parteichef trat nach Nahles' Wahl zurück, diese erschrak heftig, galt aber fortan als "Münte-Meuchlerin". Mühsam schüttelte Nahles dieses Zerrbild und das der ewig kreischenden, machtgierigeren Juso-Chefin ab. In einem Buch (Titel: "Frau, gläubig, links") schilderte sie, wie wichtig ihr christlicher Glaube und katholische Kirche sind. Manche Äußerung Nahles' kommt konservativ bis bieder daher, nicht nur, wenn sie die heimatliche Eifel und die dort wachsenden Kürbisse preist. Emanzipation oder Modernität jedenfalls sind keine Begriffe, die sich mit Nahles verbinden. Nicht nur manche Frau in der SPD bekümmert das.

Umso ungeschickter agiert Nahles, wenn sie im "Brigitte"-Interview ungefragt ihren Lebenslauf mit dem der Kanzlerin vergleicht. "Die ehemalige Generalsekretärin Angela Merkel hat irgendwann zugegriffen, als sich die Gelegenheit ergab", sagte Nahles – und analysierte kühl: "Zu sagen, ich komme irgendwann ins Kanzleramt – das kann ich nicht, das ist nicht planbar." Plötzlich ist er wieder da, der Vorwurf, Nahles sei allein an Macht und wenig an Inhalten interessiert. Ihrem schlechten Ruf außerhalb der SPD dürfte das weiter schaden.

Anders als etwa FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat es Nahles bislang nicht verstanden, in gesellschaftlichen Debatten präsent zu sein, geschweige denn sie anzustoßen. Zum Feminismus-Streit fällt ihr nichts ein. Nahles gilt in der SPD zwar als verlässlich, sie fragt nach, hält Absprachen ein. Auch dem Flügelklüngel hat sie sich entzogen. Dennoch knirscht es im Gebälk.

Nahles' Auftritte wirken selten souverän. Viele ihrer Sätze enden im Nirwana. Bei Pressekonferenzen fühlt sich Nahles erkennbar unwohl. Neulich stellte sie einen neuen Aufguss des Modells der Bürgerversicherung vor. Nahles las von Papieren ab, auf denen allerlei gelb markiert war. Sie stolperte von Satz zu Satz. Sie quälte sich. Nach dem Statement wurde um Fragen gebeten. Es folgte eine peinlich lange Pause. "Meine Aufgabe ist es, Themen stark zu machen und die Organisation auf Vordermann zu bringen", sagte Nahles zu ihrem Amtsantritt. Für die Organisation muss Nahles viel "nach innen wirken". Die Themen bleiben währenddessen auf der Strecke.