09.02.13

Schavans Rücktritt

Wenn Staatsräson wichtiger als Freundschaft ist

Annette Schavan und Angela Merkel haben stets gemeinsam, nie gegeneinander Politik gemacht und sich stets beschützt. In der Plagiatsaffäre aber war die Staatsräson wichtiger als die Freundschaft.

Von Thomas Vitzthum
Quelle: Reuters
09.02.13 3:27 min.
Politiker verschiedener Parteien respektierten den Schritt der Bildungsministerin Annette Schavan. Jetzt stellen sie sich auf ihre Nachfolgerin Johanna Wanka ein.

Wenn Angela Merkel aus ihrem Büro blickt, sieht sie auf eine Baustelle. Schräg gegenüber vom Kanzleramt wird dort, wo die Spree eine Kurve in Richtung Hauptbahnhof beschreibt, das neue Bundesministerium für Bildung und Forschung errichtet.

Ein auffallender Bau, stattlich und an einer Stelle gelegen, die täglich Tausende Menschen passieren, zu Lande und zu Wasser. Nicht mehr versteckt wie das Haus in der glanzlosen Hannoverschen Straße an der Grenze zwischen Berlin-Mitte und Wedding. Gerade beginnen Arbeiter damit, an dem Rohbau die ersten Fassadenteile zu befestigen.

Annette Schavan hat für dieses Gebäude den Grundstein gelegt, sie wollte es auch eröffnen und dort einziehen. Irgendwann in der nächsten Legislaturperiode, als Ministerin. Dann hätte sie als einziges Kabinettsmitglied von ihrem Amtssitz auf das Zentrum der Macht blicken können, hinüber zu ihrer Freundin Angela Merkel.

Es passt nicht zu den beiden Frauen, dass sie sich je über so etwas Gefühliges Gedanken gemacht haben. Beide neigen nicht dazu, in schönen Zufällen und passenden Analogien zu schwelgen. Darin sind sie einander, die 57-jährige Schavan und die 58-jährige Merkel, ziemlich ähnlich.

20 Jahre Freundschaft

In den neun Minuten aber, die für beide die schwersten ihrer bald 20 Jahre währenden Freundschaft sind, ist alles anders. Da geht es nicht ohne Gefühle, ja, da braucht es Gefühle, weil Politik sonst so unmenschlich wäre, wie sie manchmal beurteilt und wahrgenommen wird. Diesen Samstagnachmittag erzwingt die Logik des politischen Betriebs: das Wahljahr und das, was man in der Politik unter Verantwortung versteht.

Der Moment, in dem Angela Merkel im Kanzleramt den Rücktritt von Annette Schavan vom Amt der Bildungsministerin verkündet, steht nicht für das Scheitern der Politik Schavans, schon gar nicht für das Zerbrechen einer persönlichen Beziehung, für das Ende einer Freundschaft. "Freundschaft", sagt Schavan, "hängt nicht an Amtszeiten, wirkt über diesen Tag hinaus." Beide Frauen lächeln.

Schavan und Merkel sind tief bewegt, Schavan wirkt älter als noch vor wenigen Wochen, ihre Haare, die schon lange grau sind, leuchten weiß, geben sich widerspenstig, ihre Augen sind rot unterlaufen. Während sie spricht, blickt Angela Merkel beständig hinüber, fixiert sie. Wäre dies eine Szene ohne Ton, gäbe es nur das Bild zweier einander so naher und vertrauter Personen, sie könnte die Ernennung einer neuen Ministerin darstellen – aber es ist ein Abschied.

Nach der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf am vergangenen Dienstag kann Schavan nicht im Amt bleiben. Nach ihrer Rückkehr von einer fünftägigen Dienstreise durch Südafrika bot sie Freitagnacht Merkel den Rücktritt an. "Ich habe diesen Rücktritt sehr schweren Herzens angenommen", sagt Merkel. Zu der Entscheidung der Universität sagt sie nichts.

"Nicht abgeschrieben"

Dafür Schavan. Sie macht deutlich, dass sie nicht zurücktritt, weil ihr der Titel aberkannt wurde. "Ich habe nicht abgeschrieben und ich habe nicht getäuscht." Die Entscheidung werde sie nicht akzeptieren und deshalb dagegen klagen. Wenn eine Ministerin aber gegen eine Hochschule vor Gericht ziehe, dann sei dies mit "Belastungen verbunden".

Diese wolle sie vermeiden. Sie gehe, weil das Amt nicht beschädigt werden dürfe. Ihre Entscheidung resultiere aus Verantwortung. Dann zitiert sie ihren Mentor, den einstigen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Erwin Teufel: "Zuerst das Land, dann die Partei, dann ich selbst."

Es war 1995, als Teufel die Rheinländerin Schavan in sein Kabinett nach Stuttgart holte, zehn Jahre war sie dort Kultusministerin. Ebenfalls Mitte der Neunziger wurden Schavan und Merkel einander von Kanzler Helmut Kohl vorgestellt. Die Basis für das gegenseitige Vertrauen wurde wenige Jahre später gelegt, in der CDU-Spendenaffäre. Die Frauen, die Kohl zueinandergebracht hatte, wandten sich nun gegen ihn – auch damals schon wissend, dass wechselseitige Dankbarkeit gegen die Logik des Politikbetriebs steht.

Angela Merkel, die Kohls Mädchen und Generalsekretärin war, versuchte, die Affäre zu bewältigen, die alten Schatten auszuleuchten und die alten Geister weniger sichtbar zu machen. Schavan trat an ihre Seite. "Er schadet der Partei ganz massiv", sagte sie über Kohl. Die CDU müsse "von den Wurzeln her erneuert" werden. Später ermunterte sie Merkel, für den Vorsitz zu kandidieren. Die katholische Frau aus dem Südwesten gab der protestantischen, von vielen misstrauisch beäugten Ostdeutschen Rückendeckung. Als CDU-Vize hatte ihr Wort Gewicht, es konnte die nötigen Truppen für Merkel bewegen.

Kein zweifelndes Wort über Merkel

Wer Annette Schavan erst seit wenigen Jahren beobachtet, den muss an den Kohl-Zitaten aus dem Jahr 2000 überraschen, wie deutlich, wie kompromisslos sie sich äußern kann. Sie, die nicht einmal in Journalistenrunden, die Vertraulichkeit garantieren, sich ein zweifelndes Wort über Merkel gestattet.

Auch Kollegen gilt ihre Loyalität, wenngleich diesbezüglich ihr Ruf gelitten hat. Immer wieder wurde ihr in den vergangenen Monaten ein Satz im Zusammenhang mit der Plagiatsaffäre von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vorgehalten: "Ich schäme mich nicht nur heimlich."

Diese Äußerung zum Anlass zu nehmen, Schavan einen intriganten, ja illoyalen Charakter vorzuhalten, geht vollkommen fehl. Damals quälte sie sich bei Gesprächen vielmehr mit jedem Wort, als könnten die Wände hören. Sie warf den Kopf herum, versuchte mit ihrem von I-Lauten geprägten Lachen das Gegenüber zu verunsichern, suchte in den Gesichtern der Anwesenden nach jenen, die sie zu Komplizen ihres Unwillens machen konnte.

Nur Floskeln waren ihr zu entlocken – und immer wieder der Satz, dass jeder eine (zweite) Chance verdient habe. Sie stützte Guttenberg als Kollegen und suchte dennoch nach einem Ventil für den Groll der Wissenschaft, den sie als zuständige Ministerin kanalisieren musste. Also Scham. Ein Gefühl, das man bis heute bei Guttenberg vermisst.

Respekt der Gegner

So tragisch das Ende der Bildungsministerin Schavan ist, ihre Politik steht gerade deshalb in hellerem Licht da als bisher. Selbst politische Gegner wie SPD-Chef Sigmar Gabriel zollen ihrer Arbeit der vergangen sieben Jahre Respekt. Sie hat es geschafft, den Einfluss des Bundes zu vergrößern, dafür hat sie, wenn nötig, die Länder mit Versprechen und Geld geködert.

Die Bildungs- und Forschungspolitik steht wie der wachsende Neubau an der Spree im Zentrum des politischen Berlins. Gerade die Hochschulen erlebten Schavan als Sachwalterin. Seit Mai, seit ihre eigene wissenschaftliche Arbeit infrage gestellt wurde, hat sie viel Zeit in Universitäten und Forschungseinrichtungen verbracht. Als wollte sie sich unabkömmlich machen und jenen den Zweifel an ihrer Person ausreden, für deren Arbeit sie sich begeistern konnte.

Ihre Amtszeit plante sie mit einer Grundgesetzänderung zu krönen, die es dem Bund erlaubt, dauerhaft Geld in das Hochschulsystem zu geben. Viel Überzeugungsarbeit ist noch notwendig. Ihre Nachfolgerin Johanna Wanka könnte damit überfordert sein. Aber es bleibt ja noch die Freundin, Angela Merkel.

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