Syrien-Konflikt
Bundeswehr steht vor Nato-Einsatz in der Türkei
Angeblich plant die Bundesregierung den Einsatz deutscher Soldaten an der türkisch-syrischen Grenze. Sollte die Türkei eine Anfrage an die Nato stellen, könnten Truppen sehr schnell verlegt werden.
Die Bundeswehr steht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" kurz vor einem Nato-Einsatz mit bis zu 170 Soldaten an der türkisch-syrischen Grenze. Deutschland werde in Kürze Flugabwehrraketen vom Typ Patriot mit Bedienungsmannschaft in die Türkei verlegen, berichtet die Zeitung.
Am kommenden Montag wolle die Türkei eine offizielle Bitte an die Nato richten und zum Schutz ihres Territoriums Patriot-Raketensysteme anfordern. Die Nato werde der Bitte umgehend entsprechen.
Die Bundeswehr werde sich nach Angaben des Blattes mit einer oder zwei Patriot-Staffeln und bis zu 170 Soldaten an der Nato-Operation beteiligen. Wieviele Staffeln die Nato insgesamt in die Türkei verlegen will, war demnach am Freitag noch nicht klar. Jede Staffel decke nur einen relativ kleinen Bereich ab.
Einsatz ohne Bundestagsmandat?
In Regierungskreisen hieß es, es würden Gespräche innerhalb der Nato geführt, wie man der Türkei im Notfall helfen könne. Vertreter der Regierung wollten allerdings nicht bestätigen, dass es sich um 170 Soldaten handeln könne. Entscheidend sei zunächst, dass die Türkei einen Antrag stelle, hieß es.
Weiterhin ist auch noch unklar, ob für die Verlegung der Patriot-Staffeln ein Mandat des Bundestags erforderlich sei. Das prüfe die Bundesregierung gerade. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums gab am Freitag auf dpa-Anfrage keine Stellungnahme ab.
Die Regierung der Türkei hat schon vor zehn Tagen angekündigt, dass sie sich die Unterstützung des Bündnisses mit Luftabwehrraketen wünscht. Die Stationierung der Flugkörper wäre nach Lesart der Nato eine Operation zum Schutz des Bündnispartners vor einer Bedrohung durch syrische Kampfflugzeuge oder Raketen.
Es ginge nicht um den sogenannten Bündnis- oder Verteidigungsfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrags, sondern um Hilfe bei der Landesverteidigung.
In der Nato gibt es nur drei Länder, die über Patriot-Raketen des modernsten Typs PAC-3 verfügen, wie er laut dem Bericht an der türkisch-syrischen Grenze eingesetzt werden soll. Das sind die USA, die Niederlande und Deutschland. Mit der PAC-3-Version können sowohl Flugzeuge als auch anfliegende Raketen bekämpft werden.
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