11.08.12

Gerhard Schindler

"Alle sollten stolz sein, für den BND zu arbeiten"

Der neue BND-Präsident Gerhard Schindler wünscht sich einen "neuen Korpsgeist" beim Auslandsgeheimdienst. Er glaubt, es werde dem Dienst gut tun, ein Stück näher an die Politik zu rücken.

Von Martin Lutz und Uwe Müller

Die Stadt der Spione ist 68 Hektar groß und liegt vor den Toren Münchens: In Pullach residiert der Bundesnachrichtendienst (BND) auf einem hermetisch abgeriegelten Gelände, die Gebäude stammen größtenteils aus der NS-Zeit. Mittendrin steht die Präsidentenvilla von BND-Chef Gerhard Schindler.

Das ehemalige "Haus 37" der früheren "Reichssiedlung Rudolf Heß" war einst für Hitlers Privatsekretär Martin Bormann errichtet worden. Dem Juristen Schindler ist das irgendwie unangenehm. Trotzdem zeigt er seinen Besuchern die unter Denkmalschutz stehende Villa samt Garten mit Ententeich und Skulpturen weiblicher Akte aus der NS-Zeit. Auch hier lässt sich Schindler fotografieren. Dann bittet er die beiden Redakteure in den Saal "Bismarck", um ihnen Rede und Antwort zu stehen.

Berliner Morgenpost: Herr Schindler, vor acht Monaten sind Sie zum Präsidenten des BND berufen worden. Haben Sie auch einen richtigen Decknamen?

Gerhard Schindler: Nein, und das geht auch in Ordnung.

Berliner Morgenpost: Reinhard Gehlen, der erste Präsident des Auslandsdienstes, hatte einen Decknamen: "Dr. Schneider". Ist so etwas heute verzichtbar?

Schindler: Es passt nicht mehr in die Zeit. Für meine Kolleginnen und Kollegen hingegen kann es äußerst wichtig sein, dass sie nicht unter ihrer wirklichen Identität agieren. Schließlich geht es bei manchen Einsätzen um Leib und Leben.

Berliner Morgenpost: Ist Ihr Job nicht auch gefährlich?

Schindler: Das glaube ich nicht.

Berliner Morgenpost: Wir dachten jetzt weniger an körperliche Bedrohungen als vielmehr an Fallstricke in den Diensten. Der Verfassungsschutzchef musste jüngst zurücktreten, weil leitende Mitarbeiter ihn über die Vernichtung von Akten getäuscht hatten. Kann Ihnen so etwas nicht auch passieren?

Schindler: (lacht und denkt nach) Unser Haus hat gut 6000 Beschäftigte, von denen etwa die Hälfte operativ arbeitet. Viele sind im Ausland tätig. Da unterlaufen auch einmal Fehler. Andererseits bin ich mir sicher, dass unsere Mitarbeiter ihre Aufgaben sehr loyal erfüllen und präzise Informationen liefern.

Berliner Morgenpost: Vom BND wird erwartet, dass er weiß, was auf der Welt passiert. Verraten Sie uns: Wie lange kann sich das Regime des syrischen Diktators Baschar al-Assad noch halten?

Schindler: Wir verfügen über gute Informationen aus Syrien. Das ist kein Glück oder Zufall. Denn gleich zu Beginn der Auseinandersetzungen hatten wir uns genau überlegt, wie wir vorgehen. Aus diesem Grund haben wir heute einen soliden Einblick in die Lage des Landes. Es gibt viele Anhaltspunkte dafür, dass die Endphase des Regimes begonnen hat.

Berliner Morgenpost: Noch schlägt die reguläre syrische Armee hart zu.

Schindler: Die Armee mit ihren einst 320.000 Soldaten hat jedoch Verluste erlitten, nach aktuellen Schätzungen rund 50.000 Mann. Darunter sind viele Verwundete, Deserteure und 2000 bis 3000 Überläufer zur militanten Opposition. Die Erosion des Militärs hält an.

Berliner Morgenpost: Ist die syrische Opposition stark genug, um militärisch zu obsiegen?

Schindler: Die Opposition ist heterogen. Ihre Stärke schätzen wir auf rund 20.000 Kämpfer. Das ist aber kein fester Block. Er setzt sich zusammen aus der Freien Syrischen Armee und zahlreichen sonstigen Gruppierungen des bewaffneten Widerstandes.

Berliner Morgenpost: Rund 20.000 schlecht bewaffnete Kämpfer gegen 270.000 gut ausgebildete Regierungssoldaten – wie kommen Sie da zu der Einschätzung, dass das Regime kippt?

Schindler: Die Widerstandsgruppen sind klein, regional verankert und äußerst wendig. Sie können rasch zuschlagen und Hinterhalte bilden. Wegen ihrer geringen Größe sind sie für Assads Armee kein gutes Ziel. Es gibt kein Hauptquartier, das man mal eben mit zwei Brigaden umstellen kann, um den Gegner auszuschalten. Den regulären Streitkräften steht eine Vielzahl flexibel agierender Kämpfer gegenüber. Ihr Erfolgsrezept ist eine Art Guerillataktik. Das zermürbt die Armee zunehmend.

Berliner Morgenpost: Welche Rolle spielt im Kampf gegen Assad das Terrornetzwerk al-Qaida?

Schindler: Der Widerstand wird keineswegs von Islamisten dominiert, sie sind in der Minderheit. Allerdings gibt es radikale Gruppierungen wie die Al-Nusrah-Front, die von sich behauptet, für rund 130 Anschläge in Syrien verantwortlich zu sein. Sie rekrutiert sich aus syrischen Sunniten, von denen sich einige zeitweise ins Ausland zurückgezogen hatten, etwa in den Irak. Von dort strömen sie nun wieder zurück. Al-Nusrah stellt sich als extremistische sunnitische Terrororganisation dar. Vermutlich will sie ihren Ruf als syrische Widerstandsgruppe nicht durch eine Bezugnahme auf al-Qaida gefährden. Hinsichtlich der Methodik, des Vorgehens und der Struktur spricht dennoch viel dafür, dass es zwischen al-Nusrah und al-Qaida Verbindungen gibt.

Berliner Morgenpost: In welchen Ländern ist der BND am stärksten präsent? Sollte er überhaupt noch den Anspruch haben, weltweit tätig zu sein?

Schindler: Eine Rangliste möchte ich nicht aufstellen. Unsere Ressourcen sind begrenzt. Deshalb frage ich mich in der Tat, ob der BND überall auf der Welt vertreten sein muss. Ich bin der Auffassung, dass es Regionen geben darf, die wir künftig nur mit geringerer Intensität beobachten. Wir sollten unsere Kräfte konzentrieren und klare Schwerpunkte bilden. Das sind zum Beispiel Syrien oder Afghanistan. Für mich gilt das Prinzip: Lieber etwas richtig machen und dafür einiges vernachlässigen, als alles machen zu wollen und das dann nur halb.

Berliner Morgenpost: In Afghanistan halten sich gut 5200 deutsche Soldaten, Polizisten und Diplomaten auf. Was tun die rund 100 BND-Mitarbeiter vor Ort, um sie zu schützen?

Schindler: Seit Januar 2011 haben wir 19 Terroranschläge auf Bundeswehrsoldaten vereitelt. Mit dieser Bilanz ist Afghanistan für den BND ein echtes Erfolgsmodell. Einen der Anschläge konnten wir zum Beispiel verhindern, weil wir erfahren haben, wo ein Selbstmordattentäter seine Sprengstoffweste lagerte. Sie konnte dann unschädlich gemacht werden. Um an solche sensiblen Erkenntnisse zu gelangen, muss man in dem Land schon gut vernetzt sein.

Berliner Morgenpost: Vertraute aus Ihrem Umfeld berichten uns, Sie seien in Sorge, dass salafistische Einzeltäter nach Deutschland einreisen könnten, um hier Selbstmordattentate zu begehen. Wie groß ist diese Gefahr?

Schindler: Eine Bedrohung sind vor allem Al-Qaida-Strukturen aus dem Jemen. Sie wollen den Heiligen Krieg auch nach Europa tragen. Dazu gehört das Modell des "lone wolf", der aus dem Land des Anschlagsziels kommt und im Ausland auf Attentate vorbereitet wird. Wir wissen, dass diese Strategie aktuell auf der Agenda von al-Qaida steht und sind entsprechend aufmerksam.

Berliner Morgenpost: Der Etat des BND ist zuletzt um gut sechs Prozent gestiegen. Erstmals erhält er mehr als 500 Millionen Euro, gut doppelt so viel wie das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Militärische Abschirmdienst zusammen. Warum brauchen Sie so viel?

Schindler: Die Steigerung ist ausschließlich auf die Ausgaben für den Neubau des BND in Berlin zurückzuführen. Gutes Personal und gute Technik sind im Übrigen nicht billig. Der große Etat muss uns dazu verpflichten, das zu bringen, was man von uns verlangt: Informationen auf nachrichtendienstlicher Basis für die Entscheidungsträger im Kanzleramt, in den Ministerien und im Bundestag. Ich verstehe uns als Dienstleister für die Politik, die damit besser für die Sicherheit der Bürger sorgen kann.

Berliner Morgenpost: Tatsächlich herrscht in der Politik ein weit verbreitetes Unbehagen über die Dienste. Ist der Vorwurf völlig falsch, dass der BND ein Eigenleben führt und sich der Kontrolle durch das Parlament entzieht?

Schindler: Ich habe überhaupt kein Problem damit, wenn uns die Politik gründlich auf die Finger schaut. Und ich finde es auch völlig in Ordnung, wenn die Kontrolle des BND durch das zuständige Gremium im Bundestag ausgeweitet wird. Es gibt ein Recht der Abgeordneten auf Kontrolle. Wird dieses effektiv ausgeübt, kann uns das bei unserer Arbeit nur helfen.

Berliner Morgenpost: Und was tun Sie selbst, um den BND auf Vordermann zu bringen?

Schindler: Über die Jahrzehnte hat sich eher unbewusst eine Vielzahl bürokratischer Hemmnisse angesammelt. So mussten unsere Residenten im Ausland bis vor Kurzem vor jeder Dienstreise einen schriftlichen Antrag stellen. Das ist völlig unpraktikabel, wenn man schnell eine Kontaktperson treffen will. Ich habe eine neue Regel eingeführt: Reisen bis zu fünf Tage müssen jetzt nur angemeldet werden, Anruf genügt.

Von solchen überflüssigen Vorschriften gibt es leider etliche. Deshalb habe ich eine Arbeitsgruppe zum Abbau von Bürokratie eingerichtet. Gut 200 Anregungen aus unseren Abteilungen sind zusammengekommen. Wenn wir nur die Hälfte davon umsetzen können, wären wir schon deutlich besser aufgestellt.

Berliner Morgenpost: Aus Sicherheitskreisen wissen wir, dass der BND in einem wahren Gründerfieber steckt und derzeit weltweit Tarnfirmen ins Leben ruft. Manche sollen sogar gute Gewinne abwerfen. Gehört das auch zu Ihrer Strategie?

Schindler: Wir setzen nachrichtendienstliche Mittel gezielt und angemessen nur dort ein, wo es nötig ist. Ich bitte aber um Verständnis, dass ich nicht im Einzelnen darlegen kann, wie wir vorgehen. Mein Ziel ist es, dass der BND generell operativ schlagkräftiger wird.

Berliner Morgenpost: Wir sitzen hier in Pullach bei München auf einem Gelände, das einst für die Partei-Elite der NSDAP errichtet wurde. Der Standort ist historisch kontaminiert. Und er erinnert daran, dass der BND von nicht wenigen Altnazis aufgebaut wurde. Kann man diese Vergangenheit mit dem Umzug nach Berlin einfach abstreifen?

Schindler: Dem stellen wir uns, und deshalb haben wir eine unabhängige Historikerkommission mit vier Professoren einberufen, die freien Zugang zu unseren Archiven hat. Im Rahmen dieses Projektes bezahlen wir ihnen auch Mitarbeiter. Transparenz schafft Akzeptanz bei der Bevölkerung, und darauf sind wir angewiesen.

Berliner Morgenpost: Auch das neue Hauptquartier in Berlin wirft Fragen auf. Der Bau erscheint ungeheuer monströs, dagegen wirkt selbst die ehemalige Stasi-Zentrale von Markus Wolf an der Ostberliner Normannenstraße klein. Ist das Ganze eine Nummer zu groß geraten?

Schindler: Ich finde, der Neubau des bekannten Architekten Jan Kleihues strahlt gleichermaßen Stärke und Ästhetik aus. Deshalb passt er zu einem Nachrichtendienst.

Berliner Morgenpost: Sie wollen mehr Transparenz. Wie wäre es mit Tagen der offenen Tür?

Schindler: Die veranstalten wir bereits für die Familien unserer Mitarbeiter. Andere müssen leider draußen bleiben, auch wenn dies Agenten anderer Dienste stören mag. Allerdings wollen wir in dem Neubau ein öffentlich zugängliches Museum einrichten und dort eine Ausstellung zur Geschichte der Geheimdienste zeigen.

Berliner Morgenpost: In Berlin werden künftig rund 4000 Mitarbeiter tätig sein, auf einer Bürofläche so groß wie 35 Fußballfelder. Die Unterbringung eines Mitarbeiters kostet mit gut 450.000 Euro so viel wie ein Einfamilienhaus. Ist es da abwegig, von Luxus zu sprechen?

Schindler: Der BND ist nicht Bauherr, ich kann deshalb zu den Kosten nicht abschließend Auskunft geben. Im Übrigen halten sich Ausstattung und Größe der Büros aber sklavisch an die Vorgaben der Bundesbauvorschriften – und die sind eher auf Kante genäht. Von Luxus kann da wirklich keine Rede sein.

Berliner Morgenpost: Das Projekt erinnert an den Großflughafen Berlin-Brandenburg: Es wird immer teurer und nicht fertig. Wann endlich wird der BND vonPullach in sein neues Quartier nach Berlin ziehen?

Schindler: Teile des Gebäudes werden wir bereits Anfang 2014 nutzen. Der Hauptumzug wird sich voraussichtlich um 14 Monate auf das Jahr 2016 verschieben, vor allem weil die Lüftungsanlage nicht den Vorschriften entsprach. Sie musste deswegen aus- und nochmals neu eingebaut werden.

Berliner Morgenpost: Wie wird sich der Dienst verändern, wenn er in unmittelbarer Nähe zur Bundesregierung angesiedelt ist? Naturgemäß verlieren Behörden dadurch an Eigenständigkeit.

Schindler: Es wird dem BND guttun, näher an die Politik zu rücken. Das wird uns ein Stück weit mental verändern. Auch der einzelne Mitarbeiter wird sehen: Was er tut, landet nicht in verstaubten Archiven, sondern wird aktuell gebraucht.

Berliner Morgenpost: Auf welche Ihrer Leistungen wollen Sie am Ende der Amtszeit mit Stolz zurückblicken?

Schindler: Es wäre toll, wenn im BND ein neuer Korpsgeist entstünde. Alle Mitarbeiter sollten stolz darauf sein, für uns zu arbeiten.

Berliner Morgenpost: Als BND-Präsident steht Ihnen jederzeit ein Jet vom Typ Dassault Falcon 900 EX zur Verfügung, mitLoungesesseln aus Leder und einer feinen Bordküche. Eine solche Maschine hat nicht mal die Kanzlerin. Ist dieses Privileg noch zeitgemäß?

Schindler: Transportmittel des BND sind kein Selbstzweck, sondern immer auch nachrichtendienstlich relevant, egal ob Fahrrad oder Auto. Daher kann ich dazu öffentlich keine Auskunft geben. Ich habe aber den zuständigen Gremien des Bundestages ausführlich darüber berichtet.

Berliner Morgenpost: Gehen Sie gern in die Luft?

Schindler: Ich bin eher ein Typ, der nicht zu Ausbrüchen neigt.