24.07.12

Patentstreit

Apple und Samsung trennen sich unentschieden

Im erbitterten Patentstreit mit Apple hat Samsung einen Teilerfolg verbucht und zugleich eine Niederlage erlitten. Das Galaxy Tab 10.1 darf weiter verkauft werden. Anders sieht es beim Modell 7.7 aus.

Der US-Technologiekonzern Apple hat im Rechtsstreit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine Niederlage einstecken müssen.

Apple scheiterte mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 N von Samsung durchsetzen, der nach Auffassung des US-Konzerns auch nach einer Designänderung unerlaubt das iPad von Apple nachahmt.

Teilerfolg für Apple

Einen Teilerfolg errang Apple hingegen im Streit um ein zweites Gerät, das Galaxy Tab 7.7. Das OLG entschied, das hierfür bereits vom Landgericht Düsseldorf verhängte europaweite Vertriebsverbot auf die koreanische Muttergesellschaft von Samsung auszuweiten.

Das Landgericht hatte lediglich ein europaweites Vertriebsverbot für das Galaxy 7.7 für die deutsche Tochtergesellschaft von Samsung erlassen.

Apple will 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz

Mit dem Urteil ist die erbitterte Auseinandersetzung der beiden Tablet-Rivalen aber noch lange nicht vorbei. In Kalifornien fordert Apple mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz. Das sei noch eine "konservative" Berechnung, erklärten Apples Anwälte in Unterlagen für einen großen Prozess, der am kommenden Montag beginnen soll.

Darunter sind 500 Millionen Dollar, die der iPhone- und Apple-Hersteller als entgangene Gewinne durch angebliche Nachahmer-Produkte von Samsung betrachtet. Hinzu rechnet Apple noch 25 Millionen Dollar für Lizenzeinnahmen.

Samsung bezichtigt Apple des Ideenklaus

Samsung weist die Vorwürfe zurück und bezichtigt Apple im Gegenzug, unrechtmäßig Technologie-Patente der Südkoreaner einzusetzen. Auch Apples Schadenersatzforderungen seien übertrieben und falsch, heißt es in einem Papier der Samsung-Anwälte.

Die Milliardenforderung war in den Gerichtsunterlagen vom deutschen Patentexperten Florian Müller aufgestöbert worden. Sollte Apple Recht bekommen, könne die Summe noch weiter steigen, betonte er.