Demokratie kommt nicht auf leisen Sohlen

Demokratie ist ein evolutionärer Prozess, zwei Schritte vor, einer zurück. Sie lebt von der Gewaltenteilung, sie respektiert Leib und Wohl jedes Einzelnen und sucht mittels Regierung und Parlament die Geschicke des Landes zu verbessern. Bei diesem Lichte betrachtet, ist Ägyptens so kleines wie doch zugleich so großes Vorankommen ein Jahr nach den Protesten auf dem Tahrir-Platz gefährdeter denn je.

Nach dem blutigen Ende eines Fußballspieles ist den Sicherheitskräften gelungen, was sie bezweckten: Unsicherheit zu erwecken. Dass ausgerechnet ein Fußballspiel, das für sportive Konkurrenz und Fairness zugleich steht, also eher Feindschaft überwinden hilft, in Panik und Tod endete, ist besonders tragisch.

Der Militärrat, eine mächtige Institution, die zwar den Niedergang des Autokraten Mubarak moderierte und am Ende dem Druck der Straße nachgab, will seine Macht nicht einfach an einen im Juni zu wählenden Präsidenten abgeben. Die Armee ist immer noch die mächtigste Instanz im Land. Dass sie von demokratischem Geist beseelt sei, ist nicht zu behaupten. Was aber dann? Der Selbsterhaltungstrieb dieses von Mubarak privilegierten Milieus wird nicht zulassen, dass sich die neue Politik, in diesem Falle ein selbstbewusstes Parlament, zu 70 Prozent beherrscht von Muslimbrüdern und radikalen Salafisten, über sie erhebt und seine Entmachtung samt des "Feldmarschall" Tantawi vollzieht, der immer noch der mächtigste Mann im Lande ist. Es wird verhandelt und gerungen werden müssen, um aus einem Staat im Staate, den die Armee darstellt, denn sie kann Steuern erheben und Land konfiszieren, eine kontrollierbare Institution zu machen.

Kann man sich ernsthaft am südlichen Rande der Nato einen lang anhaltenden, schmutzigen Krieg wie in Algerien oder Lateinamerika vorstellen? Diese dämonische Dimension hat Ägypten nicht und das ist bei aller Gewalt und Toten, die es zu beklagen gibt, bemerkenswert. Zu verdanken hat dies das Land all den Aktivisten des Tahrir- Platzes, die doch eindeutig für sozialen und politischen Wandel stehen (Freiheit und Demokratie sind keine hohlen Worte!) und deren bloße Existenz immer wieder Druckpotenzial auf Militär wie Muslimbrüder hat. Sie sind das Zünglein an der Waage, eine kritische Masse, die kostbare Währung dieser schwierigen Transformation, an deren Ende im besten Falle das Militär eine moderatere Rolle spielt und das Parlament sein ziviles Gesicht zeigen muss.

Ein Aufstand macht aus einer Autokratie noch keine Demokratie. Wahrscheinlich wird das Land noch viele solche gewalttätige Schübe erleben. Ägypten steckt schneller als erwartet in einem Demokratisierungsstau. Aber hat auch viel erreicht: Mubarak wurde gestürzt, das Parlament gewählt, an einer Verfassung wird gearbeitet. Eines ist sicher: Ein Rückfall ist nicht mehr so einfach denkbar.