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04.01.12

Kommentar

Warum Wulff das Amt nicht ausfüllt

Gerade einmal eineinhalb Jahre wirkt Christian Wulff im Schloss Bellevue. Die naheliegende Vermutung, Wulff werde seine fünfjährige Amtszeit nicht ausfüllen, beruht nicht nur auf der Kreditaffäre. Wulffs Schwäche gründet darauf, dass er noch immer nicht in seine Rolle als Staatsoberhaupt gefunden hat.

Er agiert nach wie vor wie ein (niedersächsischer) Ministerpräsident, wie ein in der Tagespolitik verhafteter aktiver Politiker. Stärker als all seine Vorgänger interessiert sich Wulff für aktuelle Nachrichten, das tägliche parteipolitische Hickhack und banale Berliner Personalien.

Gewiss, ein Theodor Heuss kannte kein Mobiltelefon. Gewiss, Richard von Weizsäcker, der letzte große Bundespräsident, amtierte in der Ära vor dem Internet. Ein Bundespräsident im Jahre 2012 kann sich den neuen Medien nicht verschließen. Er muss sie bedienen, oder - noch besser - von guten Mitarbeitern bedienen lassen. Der Bundespräsident selbst aber besitzt das beneidenswerte Privileg, sich der kurzatmigen Tagespolitik entziehen zu dürfen. Seine Aufgaben erlauben es ihm, Bücher zu lesen anstatt Tickermeldungen oder gar Twittermeldungen. Anders als die Bundeskanzlerin, Minister, Generalsekretäre, die Wichtigen und die Wichtigtuer, ist er von derlei Dingen nicht abhängig. Er muss nicht die eng getaktete Termindichte aktiv handelnder Politiker übernehmen. Er kann sich mehr Ruhe und Konzentration verordnen - wenn er denn will. Er kann diese Zeit nutzen, sich mit Themen zu befassen, die langfristig wirken und die global von Bedeutung sind. Der Bundespräsident besitzt im deutschen Verfassungsgefüge keine eigentliche Macht. Er hat allein die Macht des Wortes. Wie er diese ausfüllt, hängt vor allem von ihm selbst ab.

Wer das Land mit den eigenen Worten prägen will, der ist auf das Gespräch mit klugen Köpfen angewiesen. Nur dies ermöglicht ein Denken in langen Linien. Wohl fast jeder in diesem Land würde der Bitte um ein Gespräch mit dem Bundespräsidenten folgen. Der Präsident könnte die Klügsten und die Alltagsklugen konsultieren. Der Philosoph würde ebenso gern ins Schloss Bellevue kommen wie die erfahrene Krankenschwester, der engagierte Lehrer oder die kluge Nachwuchswissenschaftlerin. Mit all jenen könnte Wulff erörtern, wo Deutschland und Europa in 30 oder 100 Jahren stehen sollen. Diese große Chance seines Amtes hat Christian Wulff bislang verstreichen lassen. Zu Beginn seiner Amtszeit im Sommer 2010 hat Wulff angekündigt, er werde sich unter anderem dem Überthema Demokratie widmen. Wie nur wenige hätte der langjährige Abgeordnete, Oppositionsführer und Regierungschef Wulff die ihm bestens bekannten Mechanismen der Demokratie erläutern können. Er hätte für parlamentarische Mechanismen und das Engagement in Parteien werben können. Er tat es nicht. Nun, angesichts von Schnäppchen-Vorwürfen, Wortklaubereien und Drohanrufen, fehlt dem Bundespräsidenten dazu die physische und moralische Kraft. Die Möglichkeit seines Amtes, bedeutende Themen zu setzen und damit die Tagespolitik zu überstrahlen, hat er leichtfertig verspielt. Das ist der größte Jammer mit und für Christian Wulff.

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