Gemessen an den Erwartungen war der Besuch von Angela Merkel ein Erfolg. Denn die Erwartungen waren trübe, und daran hatte die Kanzlerin durchaus Anteil. Warum hat sie sich in den Tagen davor auf ein gegenseitiges Hochschaukeln von Sticheleien und Schroffheiten mit ihrem türkischen Gastgeber eingelassen?
Sicher, Merkel hat die Wogen in Ankara und Istanbul so charmant wie erfolgreich geglättet. Ein schaler Verdacht bleibt, dass klare Kante gegen die Türken im nordrhein-westfälischen Wahlkampf gut ankommen sollte.
So etwas passt eigentlich nicht zu Merkel. Und eine Kampagne, die mit Ressentiments spielt, ist zuletzt in Hessen für die CDU schlimm gescheitert. An Rhein und Ruhr, wo die meisten leben, die einmal aus der Türkei nach Deutschland kamen, ist man in Sachen Integration vielerorts sowieso weiter, als man im fernen Berlin glaubt. Es sind immer öfter Problembezirke der überforderten Metropole, die den Diskurs in der Hauptstadt prägen. Aber die Unübersichtlichkeit des von Migranten und Lebenskünstlern geprägten Kreuzberg ist meilenweit entfernt von der Lebenswelt der meisten deutschen Türken. Die schätzen ordentliche Verhältnisse mindestens so sehr wie Deutsche, träumen von Reihenhäuschen und schicken ihre Kinder, wenn sie es sich erlauben können, gerne in Privatschulen, selbst wenn diese von christlichen Kirchen betrieben werden. Wo es schon türkische Gymnasien gibt, werden diese weder vom türkischen noch vom deutschen Staat getragen, sondern von engagierten Eltern. Hier hätte Merkel im Schulstreit ansetzen können. Nach dem Motto: Uns ist jeder Bürger willkommen, der sich für gute Schulen engagiert.
Überhaupt offenbarte Merkels Türkeireise inhaltliche Schwächen, die durch routiniertes Politikmanagement nur überdeckt werden können. Ein Beispiel: Als Kanzlerin steht Merkel für ergebnisoffene Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft der Türkei. Als Parteivorsitzende ist sie dagegen.
Zweites Beispiel: Es war richtig, Integration zum Schwerpunkt der Reise zu machen. Aber welche Positionen vertreten die Kanzlerin und ihre Partei eigentlich? Die linke Konkurrenz ist hier sehr klar: Mit der Einheitsschule sollen Nachteile des Elternhauses ausgeglichen werden, mit der doppelten Staatsbürgerschaft den Migranten die Entscheidung über ihre Identität abgenommen werden. Dagegen spricht viel. Etwa, das man Ungleiches nicht gleich behandeln kann und Menschen nur ein Vaterland haben. Aber eine durchdachte konservative Position ist diese Ablehnung noch nicht.
Beispiel 3: Mittlerweile hat sich bis an den Bosporus herumgesprochen, dass in Deutschland Parallelgesellschaften entstanden sind. Die Debatte, wie man sie aufbricht, wird geführt - aber nicht von Merkels Regierung, sondern von Sozialdemokraten wie Heinz Buschkowsky und Thilo Sarrazin. Für die schwarz-gelbe Bundesregierung. spielte das Thema bisher keine Rolle. Das sollte es aber: Denn über den Erfolg der Türken und Türkischstämmigen in Deutschland wird glücklicherweise nicht in Ankara entschieden, sondern in Berlin.
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