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11.06.09

11. Juni

Roma verlassen Berlin - Senat zahlt Heimreise

Wochenlang haben mehr als 100 Roma die Berliner Behörden beschäftigt - unter anderem mit der Besetzung einer Kreuzberger Kirche. Mitte Juni nahmen die meisten Familien das Angebot einer Reisekostenpauschale an, mit der sie wieder nach Rumänien zurückkehren sollten.

© ddp/DDP
Berliner Roma-Gruppe aus Spandauer Fluechtlingsheim ausgezogen
Senatsangebot angenommen: Die Roma-Gruppe ist aus dem Spandauer Flüchtlingsheim ausgezogen

Alle Roma-Familien, die seit Wochen die Berliner Behörden beschäftigten, haben das Asylbewerberheim in der Spandauer Motardstraße wieder verlassen. "Wir gehen nach Hause, nach Rumänien", sagte ein junger Roma vor dem Heim. Teils mit Privatfahrzeugen, teils mit einem gemieteten Bus der BVG fuhren die Roma am Donnerstagnachmittag zunächst zum Bezirksamt Mitte, wo sie eine Reisekostenpauschale erhielten.

"Wir waren die ersten, die die Anfrage von Staatssekretärin Petra Leuschner positiv beantworten konnten", sagte Mittes Finanzstadtrat Rainer-Maria Fritsch auf die Frage, warum die Auszahlung der Reisekostenpauschale gerade im Bezirksamt Mitte stattfinde. Der Senat zahlte den Erwachsenen 250 Euro, Kinder von 14 Jahren an erhielten 150 Euro. Mit dem Geld sollen sie in ihre Heimat Rumänien zurückkehren. Insgesamt ließen sich rund 110 Roma das Geld auszahlen. Die humanitäre Aktion kostete das Land rund 27.000 Euro. Eine Gewissheit, ob die Roma nach Rumänien zurückkehren, haben die Behörden nicht.

"Sie nehmen die Rückkehrhilfe in Anspruch und versichern damit, Deutschland zu verlassen", sagte eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Soziales am Donnerstagabend. Vor Ort war auch der rumänische Konsul Remus Marasescu. "Die Patriarchen der Familien haben mir ausdrücklich versichert, dass sie ausreisen werden. Sie sehen hier in Deutschland keine Zukunft mehr. Für gewöhnlich halten sich die Familienmitglieder an die Weisungen ihrer Chefs", sagte Marasescu.

Senat kritisíert rumänische Botschaft

Die Sozialverwaltung wies Berichte von Unterstützern der Roma zurück, die Familien würden aus dem Heim vertrieben. Aus Sicht des Senates hat sich die rumänische Botschaft zu wenig um die Roma gekümmert. Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linke) sagte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus, sie selbst und auch Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hätten Gespräche mit dem rumänischen Konsul in Berlin geführt. "Ich hatte nicht den Eindruck, dass sich die rumänische Botschaft in irgendeiner Weise in der Pflicht sieht, für ihre Staatsbürger einzutreten."

Die seit Wochen in Berlin lebenden Roma hatten dauerhafte Unterkünfte verlangt. Aus dem Spandauer Asylbewerberheim sollten sie eigentlich bereits vor einer Woche wieder ausziehen. Denn einen Anspruch auf eine Unterkunft haben sie nicht. Der Senat wollte aber das Gebäude nicht räumen lassen. "Wir haben es hier mit einem europäischen Problem zu tun, das weder in Deutschland und erst recht nicht in Berlin zu lösen ist", sagte Knake-Werner. Die Familien waren mit Kindern nach Berlin gekommen und hatten zunächst im Görlitzer Park in Kreuzberg übernachtet. Nach der Räumung durch die Polizei besetzten sie Räume im Bethanien-Haus, anschließend eine nahe gelegene Kirche. Vor etwa zwei Wochen ließen sie sich zu dem Spandauer Heim überreden.

Quelle: BMO/dpa/apä
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