07.12.12

Hauptstadtflughafen

Diepgen und Henkel sollen zum BER-Debakel aussagen

Der BER-Untersuchungsausschuss will Berlins Ex-Regierungschef Eberhard Diepgen und Hans-Olaf Henkel vorladen. Im Ausschuss herrscht Streit.

Foto: dpa

Der BER-Untersuchungsausschuss zum Debakel rund um den Bau des Hauptstadtflughafens wird Berlins Ex-Regierungschef Diepgen und Ex-Aufsichtsratschef Hans-Olaf Henkel befragen
Der BER-Untersuchungsausschuss zum Debakel rund um den Bau des Hauptstadtflughafens wird Berlins Ex-Regierungschef Diepgen und Ex-Aufsichtsratschef Hans-Olaf Henkel befragen

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Debakels um den künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld hat sich auf die ersten Zeugenbefragungen verständigt.

Demnach sollen in der Sitzung am 1. Februar 2013 unter anderen Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) und der einstige Aufsichtsratsvorsitzende der Flughafen Holding (damals BBI), Hans-Olaf Henkel, gehört werden.

Für das erste Treffen des nächsten Jahres am 11. Januar ist der frühere SPD-Fraktionschef Klaus Böger geladen, wie der Ausschussvorsitzende Martin Delius (Piraten) sagte.

Linke kritisieren "Schneckentempo" im BER-Untersuchungsausschuss

Der Berliner Linke-Fraktion geht die Arbeit im Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses zum Hauptstadtflughafen nicht schnell genug. Der Ausschuss gehe im "Schneckentempo" vor und halte sich – statt mit Themen von aktuellem Interesse – zu lange mit der ersten Planungsphase des Flughafens auf, kritisierte die Abgeordnete Jutta Matuschek am Freitag. "Wir drängen darauf, uns möglichst schnell den Managern der Flughafengesellschaft und den Politikern im Aufsichtsrat zuzuwenden."

Mitglieder der anderen Fraktionen widersprachen. Ohne Aktenstudium könne die Beweisaufnahme, wie die Linken es gewollt hätten, nicht abgeschlossen werden, sagte der SPD-Abgeordnete Ole Kreins. Es müsse Gründlichkeit vor Schnelligkeit gelten.

Der Fragenkomplex, den die Linken schnell abhaken wollen, behandelt die Standortentscheidung, Fragen zur Wirtschaftlichkeit des Flughafens und die Flugrouten. Gerade über letzteres wollten die Linken wohl nicht ausführlicher reden, weil sie selbst an der umstrittenen Entscheidung beteiligt gewesen seien, vermutete Piraten-Abgeordneter Delius.

Grüne: "Dünne Aktenlage ließ bislang keine Zeugenbefragung zu"

Der Grünen-Haushaltsexperte Andreas Otto betonte, die dünne Aktenlage habe bisher keine Zeugenbefragung zugelassen. Jetzt müsse aber dringend inhaltlich weitergearbeitet werden. Die frühe Planungsphase sei wichtig, die Grünen hätten aber extra nur wenige Zeugen benannt, damit dieses Thema schnell beendet werden könne. Sein CDU-Kollege Stefan Evers pflichtete Matuschek bei: Derzeit gehe es um Sachverhalte, die längst von anderen Untersuchungsausschüssen aufgearbeitet oder vor Gericht verhandelt worden seien. Der von der Opposition formulierte Untersuchungsauftrag lasse anderes aber nicht zu.

Quelle: dapd/dpa/bee
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Auftakt zum Testmarathon
  • Rauchtests

    Die Flughafengesellschaft hat am Dienstag wie am Montag bereits angekündigt die Testserie für die Brandschutzanlage des neuen Flughafens Berlin Brandenburg (BER) begonnen. Nach Angaben der Flughafengesellschaft verliefen die fünf Heißgasrauchtests erfolgreich.

  • Nebel

     

    Zwischen 11 und 16 Uhr wurde auf der Abflugebene E1 im nördlichen Teil des Mainpiers künstlicher Nebel erhitzt, der wie vorgesehen über die manuell gesteuerten Entrauchungsklappen abgesaugt worden sei. Insgesamt sind bis Ende Februar rund 30 Probeläufe geplant, hieß es.

  • Fazit

     

    Die Auswertung der Tests wird in den nächsten Wochen erfolgen. BER-Geschäftsführer Horst Amann: „Mit den heutigen Tests haben wir einen ersten Schritt in die richtige Richtung gemacht. Es zeigt sich, dass die Entrauchung im getesteten Szenario mechanisch funktioniert.“ BM

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