01.12.12

Asylbewerber

Wenn die Flucht nach Deutschland auf der A12 endet

An der deutsch-polnischen Grenze haben Bundespolizisten in diesem Jahr knapp 800 Asylbewerber aufgegriffen. Die Dunkelziffer liegt höher.

Von Jeanette Bederke
Foto: dpa

Bundespolizisten auf beiden Seiten kontrollieren die Grenze
Bundespolizisten auf beiden Seiten kontrollieren die Grenze

Mit großen, fragenden Augen steht die zierliche junge Frau in dem nüchternen, von oben bis unten gefliesten Raum in der Bundespolizeiinspektion Frankfurt. In ihren Armen wiegt die junge Mutter ein erst wenige Monate altes Baby. Dahinter, auf blauen, abwaschbaren Matten liegt ein weiteres Kind, die vierjährige Iman. Das kleine Mädchen langweilt sich sichtlich, ein Plüschteddy liegt unbeachtet in der Ecke. Belegte Brötchen, die auf einem Tisch in der Ecke stehen, bleiben unberührt.

Die drei Flüchtlinge aus Tschetschenien warten. Mit den Beamten um sie herum können sie sich kaum verständigen, da die 28-Jährige und ihre Kinder kein Deutsch sprechen Der Familienvater wird momentan noch unter Zuhilfenahme eines Dolmetschers von Bundespolizisten vernommen. Keiner von ihnen weiß, wie es danach für sie weitergeht. In den frühen Morgenstunden war die Reise der vierköpfigen Familie vorerst zu Ende.

Schutz in der Großstadt

Ursprünglich wollte sie nach Berlin, um im Schutze der deutschen Großstadt ein neues Leben zu beginnen, da sie sich in ihrer Heimat politisch verfolgt sahen. Stattdessen endete ihre Flucht auf der Bundesautobahn 12. Bundespolizisten hatten den grauen Peugeot mit Warschauer Kennzeichen einer Routinekontrolle unterzogen.

Der Fahrer, ein Russe mit legaler, polnischer Aufenthaltserlaubnis wurde festgenommen, unter dem Verdacht, die Tschetschenen illegal in die Bundesrepublik eingeschleust zu haben.

Seine Fahrgäste hatten keine gültigen Einreisepapiere für Deutschland, dem Fahrer für den Transfer nach Berlin angeblich 1000 Euro bezahlt. Bei der Familie wurden zudem noch rund 1600 Euro Bargeld und jede Menge Gepäck gefunden. "Alles deutet darauf hin, dass sie ihre Heimat endgültig verlassen haben, um in der Fremde neu anzufangen", sagt Polizeihauptkommissar Jan Kucharski, zuständiger Dienstgruppenleiter bei der Bundespolizei.

Ansturm von Flüchtlingen in Deutschland

Für Kucharski und seine Kollegen ist die Situation nicht neu, sondern seit Monaten Alltag. Denn seit Jahresbeginn erleben die Grenzbehörden einen auffälligen Ansturm von Flüchtlingen – vorwiegend aus Georgien, Russland und zunehmend auch wieder aus Vietnam. Durchschnittlich gibt es mindestens zwei Aufgriffe pro Tag. "Der Migrationsdruck wächst", bestätigt Polizeioberrat Wilhelm Borgert, Leiter der Bundespolizei-Inspektion Frankfurt (Oder).

Seinen Angaben nach haben die 152 Streifenbeamten zwischen Frankfurt und Neuzelle in dem 30 Kilometer breiten Grenzhinterland bis Ende Oktober dieses Jahres knapp 800 Ausländer ohne gültige Aufenthaltspapiere ertappt, viermal so viele, wie im kompletten Vorjahr. Die meisten haben bereits einen Asylantrag in Polen gestellt, wollen dort aber nicht bleiben. Laut Borgert sind die Flüchtlingszahlen im Nachbarland in diesem Jahr um 500 Prozent gestiegen.

Mit Taxi, Bus oder Mietauto illegal über die Grenze

"Die Ausländer wissen genau, was sie da tun und dass es strafbar ist, unerlaubt nach Deutschland einzureisen", sagt Kucharski. Viele würden der Verwandtschaft hinterher ziehen, die zumeist bereits in den Beneluxstaaten oder Skandinavien Fuß gefasst hat. Andere kämen gezielt, um sicher und besser leben zu können. Wieder andere kämen, um sich in Deutschland ärztlich behandeln zu lassen. Die Schleuser seien oftmals Landsleute und laut Fahnungscomputer-Auskunft häufig Wiederholungstäter.

Aber auch Taxifahrer wittern nach Angaben der Bundespolizei nach wie vor ein einträgliches Geschäft. Zunehmend würden sich Flüchtlinge oder deren Schleuser auch Mietwagen nehmen. Ein neuer Trend ist laut Inspektionsleiter Borgert das Nutzen von Mitfahrzentralen. Rund 30 Prozent der Aufgriffe gibt es seinen Angaben nach in Zügen oder auf Bahnhöfen. Auch Linienbusse würden gern genutzt.

Gefälschte Pässe seien bei Flüchtlingen häufig zu finden. Andere haben gar keinen Identitätsnachweis, reisen gänzlich ohne Ausweise.

Windeln, Babynahrung und Spielzeug liegen bereit

Vietnamesen würden sich in solchen Fällen als minderjährig ausgeben, um nicht abgeschoben zu werden. Die Bundespolizei hat bei einem Aufgriff zwei Vorgänge zu bearbeiten – die Straftat der illegalen Einreise inklusive der Identitätsfeststellung und die verwaltungstechnische Abwicklung der Rückübernahme, beschreibt Dienstgruppenleiter Kucharski das Prozedere nach einem Aufgriff. Gerade bei Vietnamesen sei die Rückreise kompliziert – ohne eine Rückkehrbescheinigung der Botschaft würde der vietnamesische Staat seine Bürger häufig nicht wieder einreisen lassen, erläutert der Polizeihauptkommissar.

Familien würden grundsätzlich in einem Raum untergebracht, verpflegt und betreut. "Ein gewisses Reservoir an Windeln, Babynahrung und Spielzeug halten wir bereit, Kollegen haben zudem Kindersitze für unsere Dienstfahrzeuge gesponsert", erklärt er. Eine der ersten Fragen, die den Flüchtlingen gestellt werden, ist die nach ansteckenden Krankheiten. Tuberkulose, Hepatitis, Herzerkrankungen würden gern als Vorwand für die illegale Einreise genannt, wissen erfahrene Ermittler der Bundespolizei.

Verlegung in die zentrale Aufnahmestelle nach Eisenhüttenstadt

Doch es gab auch schon Fälle, in denen die Betroffenen tatsächlich schwer erkrankt waren und in Kliniken gebracht wurden. "Kein Fall ist wie der andere. Man kann nicht alle Flüchtlinge über einen Kamm scheren", meint ein Bundespolizist, dessen Angaben nach das Schwierigste für ihn und seine Kollegen sei, einen Mittelweg zwischen professionell-vorschriftsmäßigem sowie menschlichem Handeln zu finden.

Die junge tschetschenische Familie, bei der erst vor wenigen Tagen ausgestellte polnische Asyldokumente gefunden wurden, wird nach Abschluss der Vernehmungen in die zentrale Aufnahmestelle des Landes Brandenburg für Asylsuchende nach Eisenhüttenstadt gebracht. Von dort aus sollen sie zurück nach Polen überstellt werden. Bis das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Fall konkret geprüft hat und über das weitere Verfahren letztlich entscheidet, leben sie im Wohnheim der Anlaufstelle. Klar ist bei den Ermittlungen der Bundespolizei geworden, dass die Familie nicht zurück nach Polen will, weil es dort schon so viele Tschetschenen gebe, wie sie aussagten.

Hohe Dunkelziffer illegaler Flüchtlinge

"Na, mal sehen, wie lange sie in Eisenhüttenstadt bleiben", meint ein Bundespolizist vielsagend. Es soll inzwischen an der Tagesordnung sein, dass Flüchtlinge dort bei nächster Gelegenheit untertauchen, um doch noch an ihr ursprüngliches Ziel zu gelangen. Das bestätigen auch andere Kollegen.

"Zwei Syrer, die wir kürzlich aufgegriffen und nach Eisenhüttenstadt gebracht hatten, entdeckten wir zufällig am Bahnhof wieder", erzählen sie. Den Bundespolizisten ist bewusst, dass die Dunkelziffer illegaler Flüchtlinge viel höher liegen dürfte. Denn die Autobahn 12 als schnellste Verbindung zwischen Ost- und Westeuropa ist nach wie vor der Brennpunkt bei der Migration, sagt der Bundespolizei-Inspektions-Leiter.

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