Asylverfahren

"Das im Gefängnis, das kann ich nicht erzählen"

Hunderttausende Asylbewerber sind nach Deutschland gekommen. Wer entscheidet, ob sie bleiben dürfen? Menschen wie Volker von Halle.

 Volker von Halle im Gespräch mit einem Asylbewerber

Volker von Halle im Gespräch mit einem Asylbewerber

Foto: Massimo Rodari

Jetzt sitzen sie da. Auf Holzstühlen. In Raum 010. Jene Menschen, über die in den vergangenen Monaten und Jahren so viel auf Parteitagen und Familienfeiern geredet, gestritten wurde. Die Asylbewerber. In den frühen Morgenstunden sind sie gekommen, mit ihren Kinderwagen, Kriegstraumata, Erinnerungen an die Heimat und an Schlauchboote, mit ihren Daunenjacken und Smartphones, falschen Hoffnungen und Träumen.

Wartesaal. Außenstelle Berlin, Bundesallee. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, kurz Bamf genannt. Hier endet ihre Reise. Vorerst.

65 wurden an diesem Tag geladen. Heute haben sie die Chance, den deutschen Staat davon zu überzeugen, ihnen Schutz zu gewähren – Schutz vor dem, was sie in die Flucht getrieben hat. Kinder wuseln, Männern tuscheln, Frauen starren. Das Klacken der automatischen Tür füllt den Raum, jedes Mal, wenn ein Geflüchteter das Gebäude betritt.

Das Bamf. Kaum eine andere Bundesbehörde war in letzter Zeit öfter in den Schlagzeilen. Eine Auswahl: "Asyl-Behörde überfordert: Bis zu 770.000 offene Fälle", "Asylentscheider unter Druck", "Auch das Bamf verpasste eine Chance, Anis Amri zu stoppen". Wer nach positiven Nachrichten zur Asylbehörde sucht, der kann lange suchen. Dabei ist vieles gelungen. Seit September 2016 wird der Aktenberg in beachtlichem Tempo abgetragen, 250.453 Fälle wurden bearbeitet. 319.026 blieben zu Ende Fe­bruar. Erst hieß es: Das Bamf ist zu langsam, die Geflüchteten leiden darunter. Jetzt heißt es: Das Tempo ist zu hoch, die Qualität der Entscheidungen gesunken, die Geflüchteten leiden darunter.

Im Zweifel für den Antragsteller

Deutschland ist verunsichert. Schaffen wir das? Wer sind all diese Menschen, die wir im Sommer 2015 im Fernsehen zu Tausenden auf unsere Grenzen zuwandern sahen? Verfolgte? Kriegsflüchtlinge? Wirtschaftsmigranten? Betrüger? Gefährder? Wie erkennen wir, wer bleiben darf, wer gehen muss? Das Bamf soll das erkennen. Genauer: die Entscheider. So heißen jene Beamte, die über Asylanträge urteilen. Und die heißen Volker von Halle, zum Beispiel.

Von Halle: ein großgewachsener Mann in einem etwas zu groß geratenen, dunkelblauen Hemd, 52 Jahre, runde Brille, hohe Stirn und krauses Haar. Es ist 7.53 Uhr als er mit dem Maus-Cursor auf dem rechten seiner zwei Bildschirme umherfährt. Er sagt: "Die sind nicht da." Er erkennt das an der Farbe im Kalender. Zwei Termine. Beide grün. Das steht für "Geladen".

8 Uhr: Anhörung einer Syrerin.

10 Uhr: Anhörung eines Pakistanis. Sobald die Antragsteller die automatische Türe passieren, das graue Milchglas mit dem Wort "Eingang" in zehnsprachiger Ausführung hinter sich lassen, sich registrieren lassen und ihre Ausweise abgeben, in diesem Moment springt die Farbe in von Halles Terminkalender auf Gelb. Die Anhörung kann beginnen. Eigentlich.

Volker von Halle wartet. Es gäbe viel zu tun. In von Halles vollelektronischem Aktenkorb warten 60 Fälle auf seine Entscheidung. Aber heute verbringen ein Journalist, ein Fotograf und der Pressesprecher der Bamf-Region Nord mit ihm den Arbeitstag im Büro 490. Auf dem Schreibtisch mit den zwei Bildschirmen steht ein Glas mit Kaffeegranulat, eine Tasse mit Fotoaufdruck der D-Jugend Lichtenrade, Handcreme. Und ein Buch mit dem Titel "Ausländerrecht" liegt hier, aufgeschlagen, mit Bleistiftunterstreichungen darin.

Warum bürdet man sich das auf?

Etwas versetzt schließt ein zweiter Tisch an. Darauf eine Karaffe mit Wasser, Kalkflecken und einem abgegriffenen Ikea-Aufkleber, Pappbecher, zwei Packungen Papiertaschentücher. Am Ende des Tages werden zwei Taschentücher fehlen.

Warum bürdet man sich das auf? Diese Verantwortung, über das Leben derer zu entscheiden, die ihre Familien zurückgelassen haben, durch Wüsten gelaufen sind, immer mit einem Ziel vor Augen: ein neues Leben in Europa. Über seine Arbeit sagt von Halle: "Sie müssen sich hier immer wieder in neue Sachverhalte reindenken, das macht die Arbeit spannend." Könnte auch ein Steuerberater sagen. Zweifelt er manchmal an einer Entscheidung? "Nein", sagt von Halle. Und wenn er sich mal wirklich nicht sicher sein sollte, ob er da eine ungewöhnliche Fluchtgeschichte oder eine Lüge gehört habe, dann hieße es: im Zweifel für den Antragsteller.

Im Sommer 2016 ist von Halle einem Hilferuf gefolgt. Tausende neue Mitarbeiter wurden gesucht. Hunderte sollten etwa von Postbeamten zu Entscheidern umgeschult werden. Einer von ihnen: Volker von Halle. Seit Januar 2015 hat sich alleine in Berlin die Zahl der Entscheider verzwölffacht. 194 Stellen sind es heute. Sechs Wochen sei von Halle geschult worden. Früher dauerte die Ausbildung mehrere Monate.

"Was hast du heute für HKLs?"

8.23 Uhr. Die Termine stehen noch immer auf Grün. Von Halle zieht den Reißverschluss an seinem schwarzen Fleecepulli hoch. Raucherpause. Eine Kollegin wartet schon am Balkon. Bayerisch rollt sie das R. "Mein Zwölfjähriger ist noch nicht da. Ich hoffe, der weint nicht wieder so viel." Draußen, mit Blick auf die graue Bundesallee vor grauem Himmel, fragt ein Kollege: "Was hast du heute für HKLs?" Das stehe für Herkunftsländer, erklärt von Halle dem Journalisten. Syrien und Pakistan. "Die kommen normalerweise", sagt der Kollege.

8.50 Uhr. Von Halle verschränkt die Arme hinter dem Kopf: "Die kommt nicht mehr." Das passiere häufig. Bei manchen Herkunftsländern würden deshalb zehn auf einen Termin geladen. Dann wäre die Chance höher, dass eine Anhörung stattfindet.

Syrer erschienen im Normalfall. Aber die Frau habe zwei Kinder. Geburtsjahre 2016 und 2015. Da könne ein Termin schon mal platzen. Schickt sie kein Attest oder in vier Wochen keine Stellungnahme, kann von Halle das Verfahren einstellen. Jetzt schließt er auf dem linken Bildschirm den sechsseitigen Fragebogen und die Akte mit den 52 Dokumenten.

Die Vorgabe: Zwei bis drei Anhörungen solle er am Tag schaffen. Immerhin: Heute morgen hat er vier Bescheide abgeschickt. Die Entscheidungen hat er am Vortag gefällt. Vorgabe übererfüllt.

Auch die Fälle von Syrern werden jetzt einzeln geprüft

Syrien. Für Asylorganisationen ein Paradebeispiel für den wohl schwerwiegendsten Kritikpunkt: Das Bamf ändere auf politischen Wunsch ihre Entscheidungspraxis. Bis Anfang 2016 erhielten fast alle Syrer in einem beschleunigten Schriftverfahren Flüchtlingsschutz – man ging automatisch von einer möglichen Verfolgung durch das Assad-Regime aus. Dann wurde das Verfahren geändert. In den ersten zwei Monaten 2017 wurden nur noch knapp 32 Prozent als Flüchtlinge anerkannt. Der Großteil erhielt den sogenannten subsidiären Schutz. Seit dem Asylpaket II heißt das: Die Familien dürfen nicht aus Syrien nachziehen. Nur geht Assad seither sicher nicht milder mit Regimegegnern ins Gericht.

Die Kritiker sagen: Die Bundesregierung wollte weniger Syrer, das Bamf hat geliefert. Der Innenminister, das Bamf und Volker von Halle sagen: Wir sind zur Normalität zurückgekehrt. Auch die Fälle von Syrern werden jetzt einzeln geprüft. "Die Leute haben eine lange Reise hinter sich, oft Schlimmes erlebt. Jeder verdient es, individuell seine Fluchtgründe vorzutragen", sagt von Halle.

"Dann fangen wir einfach mal an"

10.04 Uhr. Der Termin springt auf Gelb. Er ist da. Von Halle huscht durch die Gänge mit den hellen Holzverkleidungen. Aufzug hängt. Zum nächsten. Doch lieber Treppe. Im dritten Stock, zur AVS, Asylverfahrensstelle, holt er die Ladung des Pakistanis ab. Der soll anonym bleiben und heißt hier Shahid Hassan. Von Halle witzelt mit den Sachbearbeiterinnen, wieder die Suche nach einem funktionierenden Aufzug, runter in Raum 072, Dolmetscherin abholen, dann in den Wartesaal mit den Holzstühlen, vorbei an Bauarbeitern und einer Leiter, auf der ein Putzmann mit einem Wischmob die Deckenverkleidung schrubbt. Ein Pressetermin steht ins Haus. Der Innenminister kommt.

10.27 Uhr. Volker von Halle sagt: "Dann fangen wir einfach mal an."

An dem Tisch mit den Papiertaschentüchern in Raum 490 sitzt jetzt die Urdu-Übersetzerin, mit Rouge auf den Wangen, rotem Lack auf den Fingernägeln, Konzentration in den Augen. Direkt gegenüber von Halle: Hassan, gebügeltes Karo-Hemd, gegelter Scheitel, müde Augen. Jahrgang 1987. Er wirkt gut 10 Jahre älter. Gekrümmt sitzt er auf der Stuhlkante. Kurzes Hin und Her auf Urdu. Dolmetscherin: "Er sagt, ihm geht es nicht gut." Sie hört weiter zu, dann schnellt sie nach hinten, hebt die Hände auf Schulterhöhe. "Er hat Tuberkulose."

Fälschungscheck und Sprachauswertung

Von Halle: "Keine Sorge, das habe ich überprüft, nicht ansteckend." Er erklärt, Hassan könne die Anhörung vertagen, dann brauche er ein ärztliches Attest, noch heute. Die Anhörung beginnt.

Von Halle stellt Fragen, bei denen der Mann aus Pakistan immer wieder die Stirn runzelt. Ob die Berge um seine Heimatstadt so hoch sind wie dieses Haus hier oder höher, was die größte Münze der pakistanischen Währung sei, wie die ersten Sätze der Nationalhymne lauten. Auf manche Fragen kennt Hassan keine Antwort. Auf andere schon. Seinen Fluchtweg beschreibt er detailliert, dass er 2011 seine Heimatstadt verlassen musste, sich danach als Tagelöhner in Textilfabriken verdingte, zuletzt in Karachi. Dann die Flucht, ein Jahr in Istanbul, Geld für den Schleuser verdienen, Griechenland, Balkanroute.

Im ersten Teil der Anhörung geht es vor allem um eine Frage: Kommt der Antragsteller wirklich aus dem Herkunftsland, das er angegeben hat. Hassans Unwissen ist wohl keiner List geschuldet, eher seinen wenigen Schuljahren. Bei kniffligeren Fällen hat von Halle weitere Methoden: Recherche in Datenbanken, die durch Verbindungsbeamte in den Herkunftsländern gefüttert werden, Fälschungscheck der Ausweise, Sprachauswertungen des Dialekts.

Manche Antragsteller verstricken sich in Widersprüche

Von Halle sammelt auch Anhaltspunkte für mögliche Widersprüche, in die sich manche Antragsteller im Laufe des Gesprächs verstricken. Auch dazu kommt es heute. Von Halle beugt sich in solchen Momenten nach vorne, stützt die Ellenbogen auf den Schreibtisch auf, fragt geduldig und bestimmt. In diesen Momenten drückt Hassan mit den Fingern zwischen seine Rippen, die Übersetzerin rollt mit den Augen. Dann geht es minutenlang auf Urdu hin und her, sie malt Kreise und Linien auf Papier, um zu verstehen, wie viele Geschwister Hassen eigentlich hat, wer wen wann erpresst hat, wann Hassan eingekerkert wurde.

Von Halle sagt: "Die Übersetzer sind mit die wichtigsten Menschen hier". Wenn er merke, dass sie nicht gut arbeiten, melde er das. Aber wie viel davon bekommt er mit?

12.17 Uhr. Jetzt darf Hassan seine Asylgründe vortragen. Er sei wegen eines Familienstreits von einem mächtigen und reichen Mann der Vergewaltigung beschuldigt, zweimal eingesperrt worden, Gerichte und Polizei seien bestochen worden.

Von Halle: "Aber wenn man Ihnen eine Vergewaltigung vorwirft, muss es doch ein Opfer geben, das gegen Sie aussagt?"

Hassan: "In Pakistan kann man sich alles kaufen."

Von Halle: "Und was ist dann passiert?"

Hassan: "Das im Gefängnis, das kann ich nicht erzählen." Er massiert sich jetzt heftiger die Rippen.

Von Halle: "Das sollten Sie aber. Für die Asylentscheidung ist ein umfassender Vortrag sehr wichtig."

Hassan wird lauter - dann bricht er in Tränen aus

Hassans Stimme wird jetzt lauter, seine Gesten immer vehementer. Dann bricht er in Tränen aus, greift nach einem den Taschentüchern, und noch mal. Die Übersetzerin sagt, Hassan sei im Gefängnis misshandelt und vergewaltigt worden. Die Einzelheiten möchte von Halle nicht wissen. "Emotionale Momente nehme ich zur Kenntnis", sagt er.

13.05 Uhr. Von Halle: "Ich frage jetzt noch einmal. Wurden Sie, nachdem sie freikamen, nach Karachi geflohen sind, nochmal von der Polizei gesucht?" Hassan: "Nein".

Stark vereinfacht muss Bundesamtsmitarbeiter Volker von Halle folgendes prüfen: Ist die Geschichte glaubwürdig? Dann geht er die Voraussetzungen für die unterschiedlichen Schutzformen durch. Wird Hassan persönlich verfolgt? Vom Staat oder von anderen Gruppen? Ist er direkt nach Deutschland eingereist? Droht ihm bei einer Rückreise ernsthafter Schaden, etwa eine Bedrohung von Leib und Leben? Wird Schutz im Heimatland verwehrt? Wäre eine Abschiebung aus menschenrechtlichen Gründen nicht zu vertreten?

In allen Punkten dürfte die Antwort bei Shahid Hassan negativ ausfallen. Er lebte nach dem Vorfall mehrere Jahre unbehelligt in Pakistan, der Tuberkuloseverdacht hat sich bei Untersuchungen in der Charité nicht erhärtet.

13.12 Uhr. Raucherpause für von Halle. Rückübersetzung des Protokolls für Hassan. Danach ringt ihm von Halle ein Lächeln ab. Er fragt, ob die Übersetzung gut war. Daumen hoch oder Daumen runter? Er geht hoch. Unterschrift. Hassan versichert damit, dass das Protokoll stimmt. Das Lächeln währt nicht lange. Von Halle belehrt: Im Falle einer Ablehnung gilt ein Einreiseverbot in die EU. Dann geleitet von Halle zum Aufzug. Handschlag. "Alles Gute Ihnen!"

Drei Anhörungen pro Tag seien Minimum. Komme was wolle

Eine Anhörung an diesem Tag. Im Februar wurde ein Schreiben des Personalrats öffentlich, das der Berliner Morgenpost vorliegt. Darin ist von massivem Druck auf die Entscheider zu lesen. Drei Anhörungen pro Tag seien Minimum. Komme was wolle. "Keiner beendet den Dienst, bevor alle terminierten Anhörungen erledigt sind", laute die Anweisung. Von Halle sagt: "Ich nehme mir für den Antragsteller alle Zeit, die benötigt wird." Komme was wolle. Bevor er um 17 Uhr Feierabend macht, trifft der Entscheider noch eine Entscheidung. Ein homosexueller Aktivist erhält Flüchtlingsschutz. In seiner Heimat Nigeria drohen für seine sexuelle Orientierung 14 Jahre Haft. Ein schnell erledigter Fall. Gut für die Quote. Feierabend. Volker von Halle muss zum Elternabend seines Sohnes.

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