12.11.10

Ermittlungen

Wie der Betrug mit den HIV-Medikamenten lief

Der Berliner Apotheker Hans-Joachim D. soll durch manipulierte Abrechnungen Krankenkassen um mindestens zehn Millionen Euro geprellt haben. Doch warum flog der Betrug nicht sofort auf?

Von B. Haas, P. Oldenburger und J. Wiedemann
Foto: Steffen Pletl
Apotheke
Die Apotheke am Kurfürstendamm im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf galt schon seit längerer Zeit als Anlaufpunkt für Drogenabhängige

Um mindestens zehn Millionen Euro soll der Berliner Apotheker Hans-Joachim D. durch manipulierte Abrechnungen Krankenkassen betrogen haben – in Absprache mit HIV-kranken Patienten, die im Gegenzug Geld erhielten. Die Kassen zahlten für Präparate, die der 66-Jährige aber gar nicht an seine Patienten aushändigte, so lautet der Verdacht. Der Hauptbeschuldigte sitzt in Untersuchungshaft und schweigt zum Vorwurf des banden- und gewerbsmäßigen Abrechnungsbetruges.

Seine mutmaßlichen Komplizen seien dagegen überwiegend geständig, sagte Martin Steltner, Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft. Sechs der Aids-Patienten sei wegen ihres Gesundheitszustands Haftverschonung gewährt worden. Einer von ihnen soll durch den Verkauf von Rezepten, die er sich von unterschiedlichen Ärzten ausstellen ließ, seiner Krankenkasse einen Schaden von 80.000 Euro zugefügt haben. Die anderen Komplizen sollen in der Regel 300 bis 400 Euro, in Einzelfällen auch 500 bis 800 Euro pro Rezept von Hans-Joachim D. erhalten haben.

Wie konnte es zu dem Millionen-Betrug kommen? "Grundsätzlich hat jeder gesetzlich Versicherte die Möglichkeit, mehrere Ärzte zu konsultieren", sagt der Vize-Chef der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin, Uwe Kraffel. Nach der Diagnose einer Krankheit dürfe jeder Patient einen zweiten Arzt unabhängig um Rat fragen, ohne dass der ursprünglich behandelnde Arzt davon erfährt. Deshalb – aber auch aus datenschutzrechtlichen Gründen – gebe es keine Datenbank, in der die Ärztebesuche gesetzlich Versicherter gespeichert werden. Ein Arzt kann also nicht herausfinden, ob ein HIV-positiver Patient zuvor schon Medikamente verschrieben bekommen hat. Im Schnitt kosten die Präparate für die Behandlung einer HIV-Infektion laut Kraffel 2000 Euro im Monat.

Bei einem Kassenbetrug geht der Apotheker mit einem Patienten einen illegalen Handel ein, sodass er diesem die verschriebenen Medikamente nicht aushändigen muss. Die Rezepte gibt er an eines der drei Apotheken-Abrechnungszentren in Berlin weiter. Diese privatwirtschaftlich arbeitenden Firmen sammeln die Rezepte in einer Datei und leiten diese danach an die Krankenkasse weiter. "Es ist dann Aufgabe der Krankenkasse, nach Auffälligkeiten zu suchen", so Kraffel.

Dies ist gerade bei Krankenkassen, die Millionen Versicherte haben, allerdings schwierig. "Falls etwas auffällig ist, wird unsere Ermittlungsgruppe für Abrechnungsbetrug tätig, die eng mit der Staatsanwaltschaft und anderen Krankenkassen zusammenarbeitet", sagt Marcus Dräger, Sprecher der Techniker Krankenkasse Berlin und Brandenburg. Leider kämen betrügerische Abrechnungen immer wieder vor. "Schwarze Schafe gibt es überall." Im Fall von Hans-Joachim D. sei man bereits 2008 auf "Unregelmäßigkeiten" aufmerksam geworden, so Dräger.

Auch die Deutsche Angestellten-Krankenkasse (DAK) setzt eine Ermittlergruppe für Abrechnungsbetrug ein. "In den vergangenen zwei Jahren hatten wir bundesweit einen Schaden von 2,7 Millionen Euro durch Kassenbetrug", so DAK-Sprecher Rüdiger Scharf. "Im Frühjahr 2010 hatten wir 1900 Verfahren wegen mutmaßlich manipulierter Abrechnungen am Laufen, 170 davon in Berlin und Brandenburg." Gabriele Rähse, Sprecherin der Allgemeinen Orts-Krankenkasse (AOK) Berlin und Brandenburg, appelliert an die Versicherten, sich an ihre Kassen zu wenden, wenn ihnen etwas merkwürdig vorkommt. Sie weist darauf hin, dass alle gesetzlichen Krankenkassen per Gesetz "Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen" haben. Diese sollten im Verdachtsfall kontaktiert werden, so Rähse. "Denn letztlich geht bei jedem Kassenbetrug Geld der Beitragszahler verloren, das dann nicht mehr kranken Menschen zur Verfügung steht."

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