22.09.09

Wahlkampf

Ströbele wehrt sich gegen Briefpapier-Vorwürfe

Der Grünen-Abgeordnete Christian Ströbele hat 100.000 Wahlaufrufe verschickt - und wurde daraufhin von der CDU-Kandidatin Vera Lengsfeld attackiert: Ströbele habe für die Aktion das offizielle Briefpapier des Bundestages benutzt. Das ist verboten. Tatsächlich aber, sagt Ströbele, war das Briefpapier nicht aus dem Bundestag.

Foto: Akthar/Kielmann
Hat den Unmut von Vera Lengsfeld (r.) auf sich gezogen: Christian Ströbele
Hat den Unmut von Vera Lengsfeld (r.) auf sich gezogen: Christian Ströbele

Der Berliner Grünen-Politiker Christian Ströbele hat Kritik an seinem Wahlkampf-Briefpapier zurückgewiesen. Das Papier trage zwar das Logo des Bundestages – es sei aber lediglich aufgedruckt. Die CDU-Bundestagskandidatin hatte Ströbele vorgeworfen, er habe das offizielle Briefpapier des Deutschen Bundestages für seine Aktion benutzt.

Tatsächlich aber, so Ströbele, war der Bundestags-Briefkopf nur aufgedruckt – auf ganz normalem Papier. "Das macht doch heute niemand mehr anders", sagte Ströbele Morgenpost Online – er habe das Schreiben verfasst, anschließend wurde der Briefkopf elektronisch in die Vorlage kopiert. So ging das Schreiben zur Druckerei. Ströbele hat mithin keine Schreiben auf offiziellem Briefpapier des Bundestages verschickt, sondern Briefe, die nur so aussahen, tatsächlich aber auf dem von der Druckerei gelieferten und von Ströbele bezahlten Papier gedruckt wurden.

Die Verwendung des Bundesadlers und seines Bundestags-Briefkopfes sei mit der Verwaltung abgestimmt, sagte Ströbele - er dokumentiert ein entsprechende Erlaubnis vom März 2002 auf seiner Website . Laut Bundestag können Abgeordnete bei "mandatsbedingten Angelegenheiten" ihren offiziellen Briefkopf verwenden, müssen die Kosten aber selber tragen. Ströbele (70) ist Direktkandidat im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg. Dort wurde er 2002 und 2005 als einziger Grüner über ein Direktmandat in den Bundestag gewählt. Vera Lengsfeld tritt für die CDU als Ströbeles Konkurrentin im Wahlkreis an. Lengsfeld hat sich inzwischen in ihrem Blog bei für die Vorwürfe entschuldigt - ein bißchen: "Asche auf mein Haupt. Man sollte nicht alles glauben, was in den Medien verbreitet wird. Ich habe fälschlicherweise auf dem Blog die Meldung übernommen, Christian Ströbele hätte seinen jüngsten Bürgerbrief auf Bundestagspapier verbreitet." Tatsächlich hatte Lengsfeld die angebliche Verfehlung kommentiert mit den Worten, Ströbele habe "eindeutig" gegen entsprechende Richtlinien. Seinen Mitbewerbern gegenüber sei dieses Verhalten unfair.

Quelle: BMO
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