Berlin kassiert 57 Millionen Euro von Autofahrern

Immer mehr Autofahrer in Berlin halten sich nicht an die Verkehrsregeln und bekommen Bußgeldbescheide. Das kommt der Landeskasse zugute. Die Einnahmen aus Verkehrsverstößen stiegen nach Angaben der Polizei im Jahr 2011 auf 57,7 Millionen Euro, wie eine Anfrage ergab. 2010 waren es mit 53,7 Millionen noch vier Millionen Euro weniger.

Am häufigsten werden Autofahrer wegen Halte- und Parkverstößen zur Kasse gebeten, im vergangenen Jahr in mehr als 3,24 Millionen Fällen. Auf den Plätzen 2 und 3 folgen zu schnelles Fahren (881.880) und Rotlichtverstöße (58.383).

Doch die Erträge für den defizitären Berliner Landeshaushalt sind wesentlich geringer, wenn man die Kosten der Erfassung und Verwaltung der Bußgeldbescheide dagegen rechnet. In der Bußgeldstelle sind nach Angaben der Innenverwaltung rund 280 Mitarbeiter damit beschäftigt, Verwarnungs-, Bußgeld- und Kostenbescheide auszustellen sowie Einspruchs- und Vollstreckungsbescheide zu bearbeiten. Sie erließen 2011 rund 685.280 Bescheide. Im Jahr 2010 waren es mit 589.957 Bußgeld- und Kostenbescheiden noch rund 95.000 weniger.

Davon werden jedoch nach Angaben der Polizei nicht alle bezahlt. Bei geringen Verwarnungsgeldern zwischen 5 und 35 Euro erstatten die Verkehrssünder in rund 80 Prozent die Forderungen sofort. Werden Mahn- und Vollstreckungsverfahren fällig, blieben 2011 immer noch rund 3,5 Prozent aller Bescheide (24.229) unbezahlt. Allerdings ist die Zahlungsmoral der Autofahrer etwas gestiegen. Im Jahr 2010 konnten 29.641 Bußgelder oder 5,0 Prozent aller Forderungen nicht eingetrieben werden.

Stellt man Kosten und Einnahmen gegenüber, so blieben im vergangenen Jahr nach Abzug der Kosten von 47,4 Millionen noch 10,3 Millionen Euro an echten Erträgen übrig. Im Jahr 2010 standen auf der Habenseite noch 6,8 Millionen Euro bei Kosten von 46,9 Millionen Euro.