Neustart für Suche nach Berliner Polizeipräsident

Die Suche nach einem Berliner Polizeipräsidenten beginnt von vorn: Der Senat hat am Dienstag formell das laufende und zweimal gescheiterte Auswahlverfahren abgebrochen. Der Senatsbeschluss vom 18. Oktober 2011, mit dem Bewerber Udo Hansen zum Polizeipräsidenten ernannt worden war, wurde aufgehoben.

"Es ist mir wichtig, dass es mit der Aufhebung des alten Senatsbeschlusses zu einem vollständigen Neuanfang bei der Stellenbesetzung für das Amt des Polizeipräsidenten in Berlin kommt", erklärte Innensenator Frank Henkel (CDU). Jetzt soll der seit dem Sommer 2011 vakante Posten neu ausgeschrieben werden. Einen zeitlichen Rahmen gebe es aber noch nicht, sagte Senatssprecher Richard Meng.

Seit der Pensionierung von Dieter Glietsch im Juni 2011 wird der Spitzenposten in der deutschlandweit größten Landespolizei lediglich kommissarisch von Vizepräsidentin Margarete Koppers geführt. Die Suche nach einem Nachfolger beschäftigte schon zweimal die Gerichte. Zuletzt waren noch Hansen und Klaus Keese im Rennen. Eigentlich hatte sich der ehemalige rot-rote Senat im Alleingang für Hansen entschieden. Dagegen klagte Keese mehrmals erfolgreich.

Ob ein neuer Polizeichef noch vor den Krawallen rund um den 1. Mai gefunden werden kann, ist fraglich. Verwaltungsrechtler sind davon überzeugt, dass eine neue Ausschreibung einige Monate dauern wird. Um ein rechtssicheres Verfahren zu garantieren, müsse ein möglicher Zeitverzug aber in Kauf genommen werden, sagte Meng.