Ärzte fordern Rücktritt des Berliner KV-Vorstands

Nach langem Schweigen hat der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin die Vorwürfe wegen möglicherweise unberechtigter hoher Extrazahlungen zurückgewiesen. Die Kritik am KV-Vorstand wird indes schärfer. Es gibt erste Rücktrittsforderungen. "Nach Auskunft der beteiligten Anwälte, die nicht Angestellte der KV Berlin sind, war das gewählte Vorgehen rechtmäßig", hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme der KV. Vorstandsmitglied Uwe Kraffel äußerte sich auch im "Tagesspiegel": "Sollte der Senat erklären, wir haben das Geld zu Unrecht bekommen, glaube ich, dass dagegen juristische Schritte erfolgversprechend sein können." Kraffel räumte allerdings ein: "Das Bild der Ärzteschaft in der Öffentlichkeit hat Schaden genommen. Vielleicht hätten wir früher Position beziehen müssen und erklären sollen, weshalb diese Summen ausgezahlt werden." Moralisch mache er sich keinen Vorwurf.

Der Chef des Hausärzteverbandes Berlin-Brandenburg, Wolfgang Kreischer, forderte den Rücktritt des Vorstandes. Er gehört selbst der KV-Vertreterversammlung an, dem sogenannten Ärzteparlament, konnte sich bei Wahlen bislang aber nicht gegen die drei Vorstandsmitglieder durchsetzen. Auch der Gesundheitsexperte der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Wolfgang Albers, forderte Kraffel und dessen Kollegen Burkhard Bratzke und Angelika Prehn zum Rücktritt auf. "Die KV-Spitze ist eine Beutegemeinschaft geworden, die nicht mehr kontrolliert wird. Die drei sollten schon vor dem Ergebnis der rechtlichen Prüfung zurücktreten." Er hat selbst lange als Chirurg gearbeitet.

Bei den Vorwürfen geht es um Zusatzeinkünfte der drei KV-Vorstände in Höhe von insgesamt rund einer halben Million Euro. Die Vergütung war als Übergangsgeld für den Fall ihres Ausscheidens aus dem Amt gedacht. Alle drei Vorstände wurden jedoch wieder gewählt. Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) verlangt die Rückzahlung der Übergangsgelder – bislang ohne Erfolg. Die Senatsverwaltung prüft die Vorgänge seit Wochen.