Ermittlungen nach Fackelumzug von "Die Partei"

„Die Partei“ des Satirikers Martin Sonneborn ist mit Fackeln durch das Brandenburger Tor in Berlin gezogen - einige Teilnehmer müssen nun mit Strafverfahren rechnen. Die Aktion zum Wahlkampf für das Berliner Abgeordnetenhaus habe sich gegen die rechtsextreme NPD gerichtet. „Wir wollten zeigen, dass wir die locker rechts überholen können“, sagte der ehemalige Chefredakteur des Satiremagazins „Titanic“ am Sonntag. Die Polizei nahm die Personalien von 14 Demonstranten auf und leitete ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein.

Rund 30 bis 40 „Partei“-Mitglieder waren zum 50. Jahrestag des Mauerbaus am Samstagabend durch das Brandenburger Tor marschiert. Sie sangen nach Angaben Sonneborns dabei das „Lied der Partei“, eine umgeschriebene DDR-Lobeshymne. Auch hätten sie dabei „Ho,ho, hoch die Mauer“ oder „Mauerbau, das war schlau“ gesungen. Als die Polizei anrückte, waren die meisten Demonstranten schon weg, von einigen wurden aber noch die Personalien aufgenommen.

Laut Sonneborn sei die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ eher „inhaltsleer und populistisch“. Er kündigte an, demnächst gegen Touristen im Stadtteil Kreuzberg demonstrieren zu wollen.