04.02.11

Liebig 14

Polizei verhindert neue Hausbesetzung

Aus Protest gegen die Räumung der Liebig 14 sind rund 20 Linksradikale in ein Haus eingedrungen. Die Polizei beendete den Besetzungsversuch - ohne auf großen Widerstand zu stoßen.

Auch zwei Tage nach er Räumung des Hauses Liebigstraße 14 gibt es für die Polizei noch keine Entwarnung. Am Freitagnachmittag versuchten etwa 30 bis 40 Angehörige der linksalternativen und autonomen Szene, allerdings vergeblich, ein weiteres Haus nahe der Liebigstraße zu besetzen. Später versammelten sich an der Warschauer Straße erneut einige Hundert Personen zu einer weiteren Protestkundgebung gegen die erfolgte Räumung. Dort blieb die Lage zunächst allerdings ruhig. In der Nacht zu Freitag kam es hingegen zu weiteren Gewalttaten.

Unterdessen teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass im Zusammenhang mit den Krawallen während und nach der Räumung am Mittwoch neun Haftbefehle gegen mutmaßliche Randalierer erlassen wurden. In acht Fällen hätten die Ermittlungsrichter allerdings Haftverschonung gewährt, sagte Justizsprecher Martin Steltner am Freitag. Lediglich ein bei den gewalttätigen Protestaktionen festgenommener Engländer ohne festen Wohnsitz in Berlin sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft hatte insgesamt 14 Haftbefehle wegen schweren Landfriedensbruch gegen mutmaßliche Randalierer beantragt, in fünf Fällen hatten Richter die Anträge abgelehnt, sagte Steltner weiter.

Die versuchte Besetzung eines Hauses an der Liebigstraße / Ecke Boxhagener Straße endete schon nach kurzer Zeit. Gegen 14.45 Uhr drangen etwa 20 bislang unbekannte Personen in das Gebäude ein, weitere 20 postierten sich vor dem Gebäude. Kurz darauf erfolgte über einschlägige Internetforen die Aufforderung an Sympathisanten zu dem Objekt zu kommen, zwecks "solidarischem Kuchenessen". Als die Polizei mit einem größeren Aufgebot erschien, befand sich niemand mehr im Haus, die vor dem Gebäude wartende 20-köpfige Gruppe erhielt Platzverweise.

Unklar ist, wie ernst die Besetzung gemeint war. Ein Beamte sprach am Nachmittag von dem nicht neuen Versuch der Szene, mit "uns Katz und Maus zu spielen". In jedem Fall werde die Polizei auch weiterhin mit mobilen Einsatzgruppen in Kreuzberg und Friedrichshain unterwegs sein, um bei weiteren Spontanaktionen kleiner Gruppen schnell eingreifen zu können. Mit solchen Spontanaktionen rechnete die Polizei auch in der Nacht zu Sonnabend. Kurz nach 23 Uhr kam die Meldung, in der Alten Schönhauser Straße seien Schaufenster und drei Autos beschädigt worden. Autonome warem am Werk.

In der Nacht zuvor hatten Unbekannte unter anderem die Arbeitsagentur an der Müllerstraße attackiert und dabei unter anderem mit Farbe "L 14" an die Wand gesprüht.