Hunderte protestieren bei NPD-Feier in Lichtenberg

Rund 400 Menschen haben am Sonnabend in Berlin-Lichtenberg gegen ein Treffen der NPD demonstriert. Sie versammelten sich am Mittag am Nöldnerplatz in Sichtweite der Max-Taut-Schule und riefen „Nazis-raus“. In der Schule wollte die NPD am Nachmittag ihre zum Jahreswechsel besiegelte Vereinigung mit der Deutschen Volksunion (DVU) feiern und offiziell ihren Wahlkampf für das Jahr 2011 einläuten. Als Redner sind neben Parteichef Udo Voigt auch der letzte DVU-Vorsitzende Matthias Faust und NPD-Spitzenfunktionäre wie Holger Apfel und Udo Pastörs angekündigt. Rund 300 Polizisten waren im Einsatz, um Ausschreitungen zu verhindern. Bis zum späten Nachmittag gab es nach Polizeiangaben bei kleinen Rangeleien zwei leicht verletzte Beamte und zwei Platzverweise. Der Zugang zur Schule wurde für Demonstranten gesperrt.

„Wir wollen keine Nazis in der Schule“, sagte Stefan Unger von den Lichtenberger Jusos. Die Max-Taut-Schule, in der normalerweise die Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg tagt, sei ein „Ort der demokratischen Auseinandersetzung“. Zu den Protesten gegen die NPD- Veranstaltung hatten die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) und die demokratischen Parteien in der Bezirksversammlung aufgerufen. Lehrer und andere Mitarbeiter der Schule teilten ihren Protest auf einem Aushang an der Schulaula mit, auf dem sie schrieben, dass die Aula „trotz allem ein Ort der Toleranz und Menschlichkeit“ sei. Verwaltungsgerichte hatten in zwei Instanzen entschieden, dass das Land Berlin der NPD für ihre Veranstaltung aus Gründen der Gleichberechtigung das Gebäude zur Verfügung stellen muss.