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23.03.10

Berliner Verlustgeschäft

Spreedreieck-Deal kostet Land 26,8 Millionen Euro

Der lange Streit um das Spreedreieck hat Berlin mehr gekostet als gedacht. Das haben die Oppositionsfraktionen im Abgeordnetenhaus ausgerechnet. Und sie haben auch aufgelistet, wie man dies hätte verhindern können.

© Michael Brunner
Spreedreieck an der Friedrichstr.
Spreedreieck: Die Gebäude stehen, doch der Streit um den Verkauf des Landes geht weiter

Der finanzielle Schaden für das Land Berlin durch den Verkauf des Spreedreiecks beläuft sich nach Berechnungen der drei Oppositionsfraktionen im Abgeordnetenhaus – CDU, Grüne und FDP – auf insgesamt 26,8 Millionen Euro. nach Berechnungen des Untersuchungsausschusses hat das Land beim Verkauf des Grundstückes an der Friedrichstraße 100 einen zusätzlichen Fehlbetrag in Höhe von 1,6 Millionen Euro erzielt.

Nach den bisherigen Ergebnissen des Untersuchungsausschusses sind aus Sicht der Opposition im Zusammenhang mit dem Verkauf des Spreedreiecks und der gegenüberliegenden Gebäude und Grundstücke zehn gravierende Fehler geschehen. So sei unter anderem kein Bebauungsplan für das gesamte Areal westlich und östlich der Friedrichstraße vorgelegt worden. Außerdem sei es falsch gewesen, sich bei dem Verkauf auf ein Dreiecksgeschäft zwischen dem Land, dem Investor und den Erben Max Reinhardts einzulassen.

Die Oppositionsfraktionen kritisierten zudem das Verhalten von SPD und Linke im Ausschuss. Die Regierungsfraktionen würden versuchen, „im Schweinsgalopp“ den Ausschuss zu beenden, sagte der Haushaltsexperte der CDU, Florian Graf.

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