Berlin zahlt Gehalt für tausende Arbeitslose

Foto: Sven Lambert

Elke Virgens arbeitet beim Sozialmarkt des Trägers Goldnetz in einer Küche in Siemensstadt

Die Forderung nach öffentlich geförderten Jobs für Hartz-IV-Empfänger von Nordrhein-Westfalens SPD-Landeschefin Hannelore Kraft sorgt derzeit bundesweit für Streit. Dabei haben allein in Berlin bereits rund 7500 Langzeitarbeitslose staatlich finanzierte Stellen in Sozialprojekten, Non-Profit-Werkstätten oder Jugendzentren. Seit 2006 gibt es die Jobs, sagt Sozialsenatorin Carola Bluhm (Linke). In Berlin sind die ehemaligen Langzeitarbeitslosen sozialversichert und bekommen einen Lohn, von dem sie auch leben könnten.

Zwar streiten die Parteien in Berlin ausgiebig darüber, ob die Konditionen für diese Jobs angemessen sind. Dass es für viele unter Berlins rund 190.000 Langzeitarbeitslosen aber nur über öffentlich geförderte Stellen die Chance heraus aus dem Jobcenter gibt, darüber herrscht in der Arbeitslosenhauptstadt weitgehend Konsens.

74,6 Millionen Euro flossen aus dem Landeshaushalt allein 2010 in das rot-rote Prestigeprojekt, das SPD und Linke nach ihrer Regierungsübernahme in Potsdam auch in Brandenburg kopieren wollen. Ob aber das bisher dafür genutzte Programm weiter von Schwarz-Gelb finanziert wird, ist ungewiss. Der Ausbau auf 10.000 Jobs ist jedenfalls gestoppt.