Kriminalität

Zwei Berliner wegen Vertrieb rechtsradikaler Musik angeklagt

David H. und Stefan S. stehen wegen Volksverhetzung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor Gericht. Sie haben das rechtsradikale „Thiazi-Forum“ genutzt.

Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen zwei Männer erhoben, die rechtsradikale Musik im Internet vertrieben haben sollen. Wie Justizsprecher Tobias Kaehne am Dienstag mitteilte, wird dem 37-jährigen David H. Volksverhetzung sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt. Ihm droht eine Geldstrafe oder bis zu drei Jahren Haft. Sein mutmaßlicher Komplize, der 31 Jahre alte Stefan S., soll David H. unterstützt haben. Während David H. die Musik unter Pseudonymen auf einer Internetseite zum Verkauf angeboten haben soll, soll Stefan S. unter anderem ein Konto für Zahlungen zur Verfügung gestellt haben.

Die Ermittlungen in Bezug auf die betreffende Internetseite hatten vor knapp zwei Jahren bundesweit für Aufsehen gesorgt. Beim "Thiazi-Forum" handelte es sich nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) seinerzeit um das bedeutendste deutschsprachige rechtsextremistische Internetforum. Die Betreiber bezeichneten das Forum als "germanische Weltnetzgemeinschaft" und als "das größte und bekannteste deutschsprachige Forum seiner Art" mit weit mehr als einer Million Foren-Beiträgen.

Razzia in elf Bundesländern

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Rostock durchsuchten Beamte des BKA mit Unterstützung der Polizeien der Länder und Spezialkräften der Bundespolizei im Juni 2012 insgesamt 24 Wohnungen und Geschäftsräume in elf Bundesländern einschließlich Berlin. Auch in Großbritannien wurde eine Wohnung durchsucht. Gegen vier Tatverdächtige erhob die Staatsanwaltschaft Rostock dann Ende April vergangenen Jahres vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Rostock Anklage. Der Prozess hat noch nicht begonnen. Den Angeschuldigten wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung sowie gemeinschaftlich begangene Volksverhetzung in mehreren hundert Fällen vorgeworfen. Sie stehen im Verdacht, das "Thiazi-Forum" mit mehr als 30.000 registrierten Benutzern organisiert und betrieben zu haben. Auch Diskussionsforen sollen in diesem Zusammenhang eingerichtet worden sein. Gegen weitere Tatverdächtige laufen offenbar gesonderte Ermittlungsverfahren.

Die nun in Berlin angeklagten David H. und Stefan S. gelten nicht als Betreiber, sondern nur als Nutzer des Forums. Sie dürften daher wohl eher als kleine Rädchen in dem gesamten kriminellen Getriebe anzusehen sein. Die Anklage gegen die beiden Männer umfasst 50 Seiten. Darauf gibt die Staatsanwaltschaft unter anderem Textpassagen wieder, die als rechtsradikal eingestuft wurden. David H. betreibt nach Informationen der Berliner Morgenpost ein Gewerbe zum Vertrieb von Tonträgern und DVD. Stefan S. ist gelernter Maurer, momentan aber offenbar arbeitslos. Ein Termin für den Beginn der Hauptverhandlung steht noch nicht fest.

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