Vereiste Gehwege

Berliner Justiz setzt Häftlinge zum Eishacken ein

Donnerstag, 11. Februar 2010 18:09 - Von Brigitte Schmiemann

Die Glätte auf Berlins Bürgersteigen wird zum Politikum. Rund 500 Beschwerden wegen nicht geräumter Fußwege sind allein in Charlottenburg-Wilmersdorf beim Ordnungsamt aufgelaufen. Doch den Verantwortlichen zu ermitteln, ist ein kompliziertes Verfahren. In Notfällen soll jetzt die Berliner Stadtreinigung schneller eingreifen. In Schöneberg hat man eine ganz andere Lösung gefunden. Dort kratzen verurteilte Straftäter Eis.

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Foto: REUTERS

Am Schloss Charlottenburg haben Gärtner dem Frühling auf die Sprünge geholfen.

Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) hat ihren eigenen Weg gefunden, die Salzburger Straße in Schöneberg vom Eis zu befreien: Zehn verurteilte Straftäter im offenen Vollzug hacken den Gehweg vor der Justizverwaltung vom Eis frei. Bewacht von einem Vollzugsbeamten arbeiten die Männer täglich von 7.30 bis zum Feierabend um 14 Uhr.

Alle Ordnungsämter Berlins beschäftigen sich seit Wochen schwerpunktmäßig mit der mangelhaften Schneeräumung. 500 Beschwerden haben die Teams beispielsweise in Charlottenburg-Wilmersdorf erhalten. Um allerdings herauszufinden, wer der Verantwortliche ist, muss die Behörde zunächst bei der zentralen Stelle im Lichtenberger Bezirksamt herausfinden, ob der Eigentümer oder eine Winterdienstfirma zuständig ist. Reinickendorf beispielsweise hat bislang bei seinen Abfragen bei dieser „Übernehmerkartei“ bislang keine Antwort erhalten. Folge: Die Räumpflichtigen konnten noch gar nicht ermittelt werden.

Marc Schulte (SPD), Stadtrat in Charlottenburg-Wilmersdorf, glaubt, dass das Gesetz zur Räumpflicht klarer formuliert werden muss. Statt Schnee und Winterglätte nur „bekämpfen“ zu müssen, sollte künftig der Boden freigelegt werden müssen.

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Wer muss Schnee schippen?

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