Eisenhüttenstadt

Umstrittene Abschiebehaft - Flüchtlinge treten in Hungerstreik

Foto: Massimo Rodari

Die Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt steht seit einiger Zeit in der Kritik. Erst Ende Mai hatte sich ein Asylbewerber dort erhängt. Jetzt sind mehrere Flüchtlinge in den Hungerstreik getreten.

Im Abschiebegefängnis in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) haben acht Flüchtlinge mit einem Hungerstreik gegen die aus ihrer Sicht unmenschliche Behandlung protestiert. Sie verweigerten weiter die Verpflegung, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums am Montag in Potsdam.

Gegen sieben der Ausländer lägen Haftbeschlüsse der Bundespolizei vor. In München hatte die Behörden im Juni einen einwöchigen Hungerstreik von Asylbewerbern beendet und die Flüchtlinge in Krankenhäuser gebracht.

Am Freitag waren nach Angaben der Unterstützer-Initiative elf Insassen der Abschiebehaftanstalt Eisenhüttenstadt in den Hungerstreik getreten. Die Einrichtung mit insgesamt etwa 100 Plätzen war in letzter Zeit in die Schlagzeilen geraten. Es gab zahlreiche Proteste.

Ende Mai hatte sich ein Asylbewerber erhängt. Vergangene Woche verletzte sich ein Georgier selbst. In Eisenhüttenstadt befindet sich Brandenburgs zentrales Aufnahmelager für Flüchtlinge. Viele kommen aus Krisengebieten wie Syrien, Afghanistan oder Tschetschenien.

Schnellverfahren in der Kritik

Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt (Oder) prüft derzeit umstrittene Gerichtsurteile in Eisenhüttenstadt gegen Asylbewerber. Hintergrund sind sogenannte Schnellverfahren des Amtsgerichts wegen illegaler Einreise. Flüchtlingsanwälte kritisieren, dass Betroffene oft in weniger als 15 Minuten zu Haft oder Geldstrafe verurteilt würden. Viele hätten keinen juristischen Beistand.

Der verstärkte Zustrom von Flüchtlingen bereitet derzeit mehreren Bundesländern große Probleme. Allein nach Brandenburg kamen über Eisenhüttenstadt im vergangenen Jahr 1700. In diesem Jahr sollen es laut Innenministerium bis zu 3100 Neuankömmlinge werden. In den Kommunen stießen die Unterkünfte an ihre Kapazitätsgrenzen, hieß es.

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