19.12.12

Abstimmung

Treitschkestraße in Berlin-Steglitz behält ihren Namen

Die Mehrheit der Anwohner hat gegen einen Umbenennung der Straße gestimmt. Doch die lange Debatte darüber ist damit nicht beendet.

Von Katrin Lange

Die Anwohner der Treitschkestraße in Berlin-Steglitz haben sich mehrheitlich gegen eine Umbenennung ihrer Straße ausgesprochen. 428 Anwohner waren aufgefordert, sich an der Briefwahl zu beteiligen. 305 schickten die Unterlagen zurück, 15 Stimmen waren wegen formaler Fehler ungültig. Von den 290 Anwohnern stimmten 226 gegen eine Umbenennung, 64 waren dafür.

Seit mehr als 15 Jahren wird die Debatte geführt. Vor mehr als 100 Jahren wurde die Seitenstraße der Schloßstraße nach Heinrich von Treitschke (1834-1896) benannt. Der Historiker hat den Berliner Antisemitismus-Streit ausgelöst, unter anderen mit Äußerungen wie "Die Juden sind unser Unglück".

Es sei ein eindeutiges Ergebnis, sagte Kulturstadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) nach der Auszählung. Die große Beteiligung zeige zudem, dass sich die Menschen angesprochen fühlen.

"Wir haben die Debatte 15 Jahre lang an den Anwohnern vorbeigeführt", sagt die Stadträtin. Das Ergebnis wird jetzt der Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) mitgeteilt, die für die Umbenennung von Straßen zuständig ist.

Da die SPD-Fraktion kürzlich einen erneuten Antrag auf Namensänderung der Treitschkestraße gestellt hat, wird das Thema voraussichtlich im Februar 2013 in der Sitzung der Bezirksverordneten diskutiert. "Wir haben jetzt ein eindeutiges Meinungsbild, dem man sich meiner Meinung nach nicht entziehen kann", sagt Cerstin Richter-Kotowski.

Auch die Grünen-Landesvorsitzende Bettina Jarasch betont die Eindeutigkeit des Bürgervotums. "Wir werden uns auch in Zukunft für einen kritischen Umgang mit historischen Persönlichkeiten wie von Treitschke einsetzen – nehmen aber dieses Votum ernst", sagt Frau Jarasch.

Bischof-Kurt-Scharf-Straße vorgeschlagen

Die Debatte um die Umbenennung wurde im März 2000 von der Patmos-Gemeinde aufgegriffen. Sie hatte den Vorschlag gemacht, die Treitschkestraße in Bischof-Kurt-Scharf-Straße umzubenennen. Anlass war der 10. Todestag des evangelischen Theologen, der in der Patmosgemeinde gewirkt hat und für den Ausgleich der Kulturen eingetreten ist.

Drei Monate später stellten die Fraktionen von SPD und Gründen in der damaligen Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) von Steglitz einen Antrag auf Umbenennung. In den folgenden Jahren scheitern weitere rot-grüne Vorstöße an der Mehrheit der CDU, schließlich an der Zählgemeinschaft von CDU und FDP.

Die Treitschkestraße kam wieder nach den Landtagswahlen 2006 auf die Agenda. Die CDU und die Grünen einigten sich, eine Zählgemeinschaft zu bilden. Die Fraktion der Grünen stellte für die Zusammenarbeit allerdings die Bedingung, das Thema Treitschkestraße anzugehen. Beide Fraktionen einigen sich damals darauf, die Anwohner zu befragen.