21.11.12

Rechtmäßig

Koksender Busfahrer klagt erfolglos gegen seine Kündigung

Er war durch seine Fahrweise aufgefallen, nach einem positiven Drogentest entlassen worden und darf auch in Zukunft keinen Bus mehr fahren.

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) müssen einen Drogen konsumierenden Busfahrer nicht weiter beschäftigen. Das Berliner Arbeitsgericht wies am Mittwoch die Klage eines BVG-Busfahrers gegen seine fristlose Kündigung ab (A.: 31 Ca 13626/12). Der Angestellte war suspendiert worden, nachdem Fahrgäste wegen einer auffälligen Fahrweise die Polizei benachrichtigt hatten.

Der Fahrer musste einen Alkohol- und dann einen Drogenschnelltest machen. Letzterer war positiv auf Kokain, so dass der 32-Jährige von dem Beamten umgehend aus dem Verkehr gezogen wurde. Dem Verdächtigen wurde eine Blutprobe abgenommen. Außerdem beschlagnahmte die Polizei seinen Führerschein. und leitete ein Strafverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs ein.

Arbeitsgericht hält die Kündigung für berechtigt

Ein Drogenschnelltest wies nach Angaben des Gerichts auf einen Drogenkonsum während des Dienstes hin. Der Busfahrer gestand allerdings nur, in seiner Freizeit Drogen genommen zu haben.

Das Arbeitsgericht hielt die Kündigung für berechtigt. Die Richter sprachen von einem dringenden Verdacht, dass der Busfahrer seinen Dienst unter dem Einfluss von Drogen ausgeübt hatte. Dies berechtige den Arbeitgeber angesichts der an Berufskraftfahrer zu stellenden Anforderungen zur sofortigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses.

Erst im Sommer hatte das Landesarbeitsgericht im Fall eines Cannabis rauchenden BVG-Gleisbauers geurteilt, dass er keinen Anspruch auf eine Weiterbeschäftigung bei dem kommunalen Verkehrsunternehmen hat.