06.09.12

Erfolgsquote

In Berlin werden Bürgerbegehren immer beliebter

In der Hauptstadt wollen immer mehr Bürger bei der Politik vor ihrer Haustür mitreden. In 15 von 40 Fällen kam es zu einem Bürgerentscheid.

Von Franziska Sedlbauer

40 Mal hat es in Berlin in den vergangenen Jahren bereits Bürgerbegehren gegeben, 15 von ihnen endeten in einem Bürgerentscheid. Doch in Sachen direkte Demokratie gehört die Hauptstadt trotzdem zur Schlussgruppe der Bundesländer, wie der Bürgerbegehrensbericht 2012 zeigt, den der Verein "Direkte Demokratie" am Mittwoch vorstellte. Denn nahezu 40 Prozent aller direktdemokratischen Verfahren seit 1956 fanden allein in Bayern statt. Es folgen die anderen großen Flächenländer Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

Als letztes Land erhielt Berlin erst 2005 die Möglichkeit, Bürgerbegehren zu initiieren. Doch mittlerweile werde dieses Mittel rege genutzt und stehe sogar mit seinen bürgerfreundlichen Bedingungen Modell für andere Länder, sagte Ralf-Uwe Beck, Vorstandssprecher von "Mehr Demokratie". Der Verein stellte gemeinsam mit Forschungsstellen zur Bürgerbeteiligung an den Universitäten Wuppertal und Marburg den Bürgerbegehrensbericht vor.

In dem betrachteten Zeitraum von 1956 - dem Beginn der Bürgerbegehren in der Bundesrepublik - bis 2011 wurden bundesweit insgesamt 5929 direktdemokratische Verfahren verzeichnet. 5027 von ihnen starteten auf Initiative der Bevölkerung, ein Viertel ist "von oben" durch ein Ratsreferendum initiiert, so Beck. Am erfolgreichsten sind mit 60 Prozent die Ratsbegehren. Bei den durch Bürger initiierten enden 39,8 Prozent erfolgreich im Sinne der Organisatoren. Insgesamt lasse sich seither eine jährliche Steigerung von drei bis fünf Prozent verzeichnen. "Wir haben die Erfahrung gemacht, dass die Bürger immer stärker eingebunden werden wollen", sagte Volker Mittendorf von der Uni Wuppertal. Gerade in großen Städten herrsche oft Entscheidungsbedarf. Gleichzeitig sinke die Beteiligung je größer die Stadt sei. Gründe hierfür sieht Beck etwa in der Großstadtanonymität.