Der 1. Mai war in Berlin so friedlich wie seit Jahren nicht mehr.
Nach Angaben von Polizeipräsident Dieter Glietsch wurden 75 Polizisten leicht verletzt, in der Walpurgisnacht seien es 25 gewesen. Am 1. Mai seien 103 Menschen vorläufig festgenommen worden. In 18 Fällen sollte am Montag noch über einen Haftbefehl entschieden werden. In der Walpurgnisnacht waren 58 Menschen festgenommen worden, 15 von ihnen erhielten einen Haftbefehl.
Die Zahl der Festnahmen am 1. Mai lag deutlich unter der des Vorjahres. Am 1. Mai 2010 waren in Berlin noch 450 Randalierer festgenommen worden. In diesem Jahr wurden aber in der Walpurgisnacht rund 20 mehr Menschen festgenommen als im Vorjahr.
Innensenator Ehrhart Körting (SPD) bescheinigte der Polizei am Montag einen professionellen Einsatz. „Ich bin hochzufrieden damit, wie der 1. Mai und die Walpurgisnacht in diesem Jahr gelaufen sind“, sagte der SPD-Politiker. Das Wochenende sei geprägt gewesen von fröhlich feiernden Menschen. Störer und Gewalttäter habe die Polizei professionell in die Schranken gewiesen.
Am 1. Mai waren laut Körting ähnlich wie im Vorjahr rund 7000 Beamte im Einsatz, in der Walpurgisnacht 2700.
Bei einer Demonstration durch Kreuzberg und Neukölln hatten Linksautonome Steine und Flaschen auf Polizisten sowie auf Bankfilialen und Geschäfte geworfen. Anschließend gab es am U-Bahnhof Kottbusser Tor in Kreuzberg immer wieder Rangeleien zwischen Polizei und Anhängern der linken Szene. Die Einsatzkräfte trieben die Menge immer wieder mit Pfefferspray auseinander.
Polizeipräsident Dieter Glietsch verteidigte den Einsatz von Reizgas. „Ich bin ganz sicher, dass Pfefferspray nur dort eingesetzt worden ist, wo Angriffe auf Polizeibeamte stattgefunden haben.“ Für Glietsch war es der letzte 1. Mai im Amt. Er wurde am Montag 64 Jahre alt und geht zum 1. Juni in den Ruhestand. Ein Nachfolger ist noch nicht bekannt.
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) dankte den Einsatzkräften für ihren professionellen Einsatz und sprach von einem friedlichen und fröhlichen 1. Mai. „Damit hat sich erneut bestätigt, dass Berlin eine tolerante und offene Metropole ist, in der Gewalt in keiner Form einen Platz hat“, sagte der Chef der rot-roten Koalition. In Berlin wird im September ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Nach einer neuesten Umfrage liegen SPD und Grüne gleichauf.
Senator Körting griff die Grünen an, deren Bundestagsabgeordneter Hans-Christian Ströbele die Steinwürfe auf Volksbanken als „Schönheitsfehler“ bezeichnet hatte. Die Partei müsse sich nun eindeutig gegen Gewalt bekennen.
Der Chef der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, bescheinigte der Polizei einen guten Einsatz. Die weitgehend friedlichen Mai-Feiern seien auch durch die jahrelangen Bemühungen der Anwohner in Kreuzberg möglich geworden. Dort gab es rund um den Mariannenplatz wieder das traditionelle „Myfest“. Es war ins Leben gerufen worden, um Randale zu verhindern. Kritik an der Strategie der Polizei sei nicht berechtigt, so Ratzmann.
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Robbin Juhnke, erklärte, das Konzept der Polizei sei aufgegangen. Die Kräfte hätten sich im Hintergrund gehalten, um gewaltbereiten Demonstranten keinen Vorwand zu liefern, hätten aber konsequent durchgegriffen, wo Chaoten randalierten.
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