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1. Mai in Berlin

Polizei muss mit weniger Verstärkung auskommen

Samstag, 30. April 2011 21:03

Berlin muss für die Demonstrationen am 1. Mai um Verstärkung der Bundespolizei und um Einheiten aus anderen Bundesländern kämpfen. Denn überall in der Republik sind Großaktionen geplant. Durch die vielen Absagen wird die Einsatztruppe dieses Jahr in Berlin um einiges kleiner sein.

Foto: ddp/DDP

Im vergangenen Jahr waren in Berlin am 30. April und 1. Mai 7000 Polizisten im Einsatz

Für die Demonstrationen am 1. Mai muss Berlin auch in diesem Jahr wieder um Unterstützung von Polizisten aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei kämpfen. Ob die Hauptstadt tatsächlich so viel Polizisten erhält, wie sie angefordert hat, ist rund zehn Tage vor dem Feiertagswochenende und den befürchteten Krawallen unsicher. In vielen anderen Bundesländern sind ebenfalls Großveranstaltungen geplant, wo die Polizei gefordert ist. Ende dieser Woche soll es noch eine letzte Absprache im Rahmen des Koordinierungsverfahrens zwischen den Innenministerien der Länder und dem Bund über die Verteilung der Polizeikräfte geben.

Im vergangenen Jahr waren in Berlin am 30. April und 1. Mai 7000 Polizisten im Einsatz. Weil es in diesem Jahr keine große Neonazi-Demonstration gibt, sollen etwa 5000 Polizisten ausreichen.

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Wenig Unterstützung wird wohl aus dem Norden kommen. In Hamburg erwartet man ebenfalls Ausschreitungen der linksextremen Szene. In Bremen sind die Neonazis aktiv. „Da wir in Bremen wegen einer NPD-Demonstration vermutlich selbst Unterstützung benötigen, stellt sich die Frage hier nicht“, teilte ein Sprecher des Innenressorts mit. Auch Sachsen-Anhalt muss sich um die eigenen Angelegenheiten kümmern. „Unsere Bereitschaftspolizei ist komplett in Halle“, hieß es. Auch dort, ebenso wie in Greifswald und Heilbronn, will die NPD aufmarschieren.

In Mecklenburg-Vorpommern teilte die Regierumg mit, Berlin habe gar nicht angefragt. Dort erhält man selber Unterstützung durch eine Hundertschaft aus Sachsen, hieß es in Dresden. Auch Baden-Württemberg hat abgewunken. „Aufgrund der Einsatzlage und besonders wegen der angekündigten Demonstration in Heilbronn können wir dieses Mal die Polizei in Berlin nicht unterstützen.“

Berlins Nachbarland Brandenburg führte mehrere eigene Veranstaltungen auf, bei denen die Polizei gebraucht werde: das bekannten Baumblütenfest in Werder/Havel und zwei Fußballspiele am und kurz nach dem Wochenende.

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Nordrhein-Westfalen stellt laut der Umfrage insgesamt 500 Polizisten für die Unterstützung bereit. Ob alle am 1. Mai nach Berlin fahren werden, sollte noch geklärt werden. Immerhin teilt das Innenministerium NRW mit: „Erfahrungen der vergangenen Jahre mit solchen Unterstützungseinsätzen waren durchweg positiv.“

Niedersachsen erklärte, grundsätzlich sei man zur Hilfe bereit. Der Abstimmungsprozess laufe aber noch. Auch Hessen, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein verwiesen auf die noch ausstehenden Beratungen.dpa/toto

Erschienen am 20.04.2011